Konjunkturpaket: Hervorragende Arbeit der Kommunen

12. Juli 2010

Halbzeit beim Konjunkturpaket: Schon 90 Prozent der NRW-Zukunftsinvestitionen in der Wirtschaft angekommen / Innenminister Wolf: Hervorragende Arbeit der Kommunen

In Nordrhein-Westfalen sind 90 Prozent der Gelder aus dem Konjunkturpaket fest verplant. Aktuell laufen in den nordrhein-westfälischen Kommunen 6.712 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund zwei Milliarden Euro, die aus Mitteln des Konjunkturpaketes II finanziert werden.

Das Innenministerium teilt mit:

In Nordrhein-Westfalen sind 90 Prozent der Gelder aus dem Konjunkturpaket fest verplant. Aktuell laufen in den nordrhein-westfälischen Kommunen 6.712 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund zwei Milliarden Euro, die aus Mitteln des Konjunkturpaketes II finanziert werden. „Unsere Kommunen haben hervorragende Arbeit geleistet“, zog  der Innenminister heute (12. Juli 2010) in Düsseldorf nach der Hälfte des bis Ende 2011 laufenden Konjunkturpakets eine positive Zwischenbilanz. Aufgrund der guten Entwicklung des Konjunkturpaketes werde damit gerechnet, dass in Kürze alle Mittel vollständig gebunden seien.

Der Löwenanteil der Investitionen fließt in die Schulen und Kindergärten. Hier laufen zurzeit 3.949 Einzelprojekte im Umfang von insgesamt 1,26 Milliarden Euro. Aber auch der Sport in Nordrhein-Westfalen profitiert besonders vom Konjunkturpaket. Rund 1.266 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 416 Millionen Euro sind für Investitionen im Sportbereich einschließlich der Schulsportstätten verplant. „Ein überragendes Ergebnis. Es ist zugleich ein Gewinn für alle kommunalen Haushalte, ein Plus für die Wirtschaft und die Menschen in Nordrhein-Westfalen“, lobte Wolf.

Die erfolgreiche Bilanz in Nordrhein-Westfalen sei auch Folge des unbürokratischen Verfahrens, das Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung der Bundesregelungen gewählt habe. „Jeder Verzicht auf Bürokratie führt zu einem Mehr an Effizienz - die Umsetzung des Konjunkturpaketes ist dafür ein gutes Beispiel“, erklärte der Innenminister.
Insgesamt stehen in Nordrhein-Westfalen 2,844 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket zur Verfügung. Davon werden 464 Millionen Euro für Hochschulen ausgegeben. Die übrigen 2,38 Milliarden Euro werden für kommunalbezogene Investitionen verwendet, davon 1,384 Milliarden Euro für Investitionen in Kindergärten, Schulen und Weiterbildungseinrichtungen und 996 Millionen Euro für übrige kommunale Infrastruktur.

Die tagesaktuelle Übersicht mit allen Maßnahmen, die aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden, finden Sie im Internet unter: http://www.im.nrw.de/bue/410.htm#.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Innenministeriums, Telefon 0211 871 2300 oder -2301.

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