Grußwort der Landtagspräsidentin Carina Gödecke zum Zukunftsforum „Digitale Bürgerbeteiligung“ – Open Government und Open Parliament in NRW

Offenheit und Transparenz – dafür steht seit nunmehr 25 Jahren die Architektur des Parlamentsgebäudes am Düsseldorfer Rheinufer. Und dafür steht ebenso die Parlamentsarbeit selbst. Umso mehr freue ich mich darüber, das Zukunftsforum „Digitale Bürgerbeteiligung“ unterstützen zu können.

Transparenz und Nachvollziehbarkeit parlamentarischer Anträge, Debatten und Entscheidungen sind eine wesentliche Grundlage für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere parlamentarische Demokratie.

Unter dem Begriff „Open Parliament“ setzt der Landtag Nordrhein-Westfalen auf transparentes Parlamentshandeln. Durch die rasanten Entwicklungen im digitalen Zeitalter haben sich auch die Arbeitsbedingungen und die Arbeitsabläufe des Parlaments verändert. Neue Möglichkeiten und Handlungsweisen sind durch das Internet hinzugekommen. Plenarsitzungen können nicht nur von den jährlich über 70.000 Besucherinnen und Besuchern im Landtag miterlebt, sondern auch als Livestream oder Aufzeichnung im Internet verfolgt werden. Ebenso können Parlamentsdokumente und Sitzungsprotokolle online abgerufen und der Beratungsverlauf nachverfolgt werden. Auch das Übermitteln von Petitionen über Online-Formulare ist heute selbstverständlich.

Das Zukunftsforum „Digitale Bürgerbeteiligung“ lädt alle Bürgerinnen und Bürger zum Austausch und Dialog über den bereits heute erreichten Stand und die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten ein. Hierfür wünsche ich den Organisatoren viel Erfolg und allen Teilnehmenden wertvolle Erkenntnisse.

Carina Gödecke
Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen