Gemeinsame Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn trifft sich in Düsseldorf

Europaministerin Angelica Schwall-Düren hat eine ungarische Delegation zur dritten Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn in Düsseldorf begrüßt. Das zweitägige Treffen findet in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen statt, die letzte Sitzung war 2012 in Ungarn.
 
Nordrhein-Westfalen und Ungarn haben im Rahmen dieser Zusammenarbeit Kooperationsprojekte in den Bereichen Handels- und Investitionsförderung sowie Kriminalitätsbekämpfung auf den Weg gebracht. Vor allem im Wissenschafts- und Hochschulbereich gibt es eine enge Zusammenarbeit. So haben beispielsweise die Universitäten Pécs und Münster ein Projekt zur Meinungs- und Medienvielfalt entwickelt, welches Parameter zur Messung der Medienvielfalt in Ungarn und Osteuropa untersucht.
 
In Vorbereitung der diesjährigen Sitzung wurden von beiden Seiten neue Projektideen entwickelt. Dazu gehören die Zusammenarbeit in den Bereichen Elektromobilität, Umwelt- und Klimaschutz, Erneuerbare Energien, Justiz und Kultur sowie neue Projekte im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
 
Ministerin Schwall-Düren: „Die politische Situation in Ungarn, besonders die Justiz- und Medienpolitik, hat in den letzten Jahren nicht nur in Deutschland, sondern auch in der EU zu Recht Kritik ausgelöst. Ich halte es dennoch für wichtig, den Dialog mit Ungarn gerade auch zu diesen Themen nicht abreißen zu lassen. Daher begrüße ich auch, dass Ungarn in Düsseldorf wieder ein Generalkonsulat eröffnet.“
Grundlage der Zusammenarbeit mit Ungarn ist der vor 20 Jahren unterzeichnete deutsch-ungarische Vertrag über die freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft sowie eine Gemeinsame Erklärung über eine verstärkte Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Ungarn aus dem Jahr 2008.