Gemeinsam: Zukunftsfähigkeit der Kommunen sichern

10. September 2010

Gemeinsam: Zukunftsfähigkeit der Kommunen sichern

Die Landesregierung hat ihre Absicht bekräftigt, mit dem "Aktionsplan Kommunalfinanzen" für eine spürbare Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung zu sorgen und die Kommunen wieder handlungsfähig zu machen. Dazu wurde heute eine gemeinsame Erklärung von Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden vorgelegt.

Die Landesregierung hat ihre Absicht bekräftigt, mit dem "Aktionsplan Kommunalfinanzen" für eine spürbare Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung zu sorgen und die Kommunen wieder handlungsfähig zu machen. Dazu wurde heute eine gemeinsame Erklärung von Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden vorgelegt.

In einer gemeinsamen Erklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, dem Minister für Inneres und Kommunales Ralf Jäger, Finanzminister Norbert Walter-Borjans, dem Vorsitzenden des Städtetages NRW Oberbürgermeister Peter Jung, dem Präsidenten des Landkreistages NRW Landrat Thomas Kubendorff sowie dem Präsidenten des Städte- und Gemeindebundes NRW Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer werden Eckpunkte Handlungs- und Zukunftsfähigkeit der Kommunen festgelegt, die gemeinsam nachhaltig gesichert werden sollen. Die Landesregierung strebt eine verlässliche Zusammenarbeit mit den Kom­munen an. Dazu wird sie die kommunalen Spitzenverbände frühzeitig und umfassend bei allen Angelegenheiten mit Auswirkungen auf die Kommunen beteiligen.

Gemeinsame Erklärung von Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden

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