NRW: Leistungsstarke und moderne Verwaltung

27. Oktober 2010

Gemeinsam für eine leistungsstarke und moderne Verwaltung mit Augenmaß

Bürgernähe, Kooperation, Transparenz und Verlässlichkeit - mit dieser Zielrichtung will die Landesregierung gemeinsam mit den fünf Bezirksregierungen moderne Verwaltung in die Praxis umsetzen. „Nordrhein-Westfalen braucht als Flächenland eine schlagkräftige staatliche Mittelinstanz. Darum werden wir die fünf Bezirksregierungen erhalten. Wir werden ihren Wandel von der klassischen Aufsichtsbehörde zur modernen Beratungsinstanz aktiv fördern“, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

Die Staatskanzlei teilt mit:

Bürgernähe, Kooperation, Transparenz und Verlässlichkeit - mit dieser Zielrichtung will die Landesregierung gemeinsam mit den fünf Bezirksregierungen moderne Verwaltung in die Praxis umsetzen. „Nordrhein-Westfalen braucht als Flächenland eine schlagkräftige staatliche Mittelinstanz. Darum werden wir die fünf Bezirksregierungen erhalten. Wir werden ihren Wandel von der klassischen Aufsichtsbehörde zur modernen Beratungsinstanz aktiv fördern“, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft heute (27. Oktober 2010) in Düsseldorf. Gemeinsam mit dem Minister für Inneres und Kommunales, Ralf Jäger, hatte sie die Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten in die Staatskanzlei eingeladen.

Das Land werde den Bezirksregierungen Hilfestellung leisten, damit die Arbeitsfähigkeit dauerhaft erhalten bleibt. „Wir brauchen leistungsstarke und kompetente Bezirksregierungen. Sie sind ein wichtiges Bindeglied zwischen der Landesregierung und Bürgern, Kommunen und Wirtschaft“, bekräftigte Jäger.

Die Ministerpräsidentin und der Kommunalminister sehen eine wesentliche Aufgabe und zugleich große Herausforderung der Bezirksregierungen in ihrer Beratungsfunktion als Kommunalaufsicht. Ziel sei, die flächendeckend dramatisch notleidenden Kommunen dabei zu unterstützen, nachhaltig ihre Haushalte zu konsolidieren und dauerhaft leistungsfähig zu werden. „Die Landesregierung wird dabei jede notwendige Unterstützung leisten und die erforderlichen Rahmenbedingungen schaffen. Die Regierungspräsidenten werden eine Politik zur Unterstützung der Kommunen in den Regionen des Landes fördern“, versicherte Kraft. Die von der Landesregierung im „Aktionsplan Kommunalfinanzen“ geplanten Maßnahmen sollen die Kommunalhaushalte zukunftsfähig machen. Die Soforthilfe von rund 300 Millionen Euro noch in 2010 sowie der ab 2011 geplante „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ mit einer jährlichen Konsolidierungshilfe von 300 bis 400 Millionen Euro sind Kernpunkte des Aktionsplans. Ziel sei es, ein eigenverantwortliches Handeln der Kommunen möglichst frühzeitig sicherzustellen. „Mit dem Stärkungspakt wollen wir die mit Kassenkrediten hoch verschuldeten Kommunen wieder handlungsfähig machen“, kündigte Jäger an.

Gisela Walsken aus Köln, Anne Lütkes aus Düsseldorf, Marianne Thomann-Stahl aus Detmold, Gerd Bollermann aus Arnsberg und Dr. Peter Paziorek aus Münster nehmen die Herausforderungen an: Sie wollen eine zukunftsgerichtete partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Bürgen und Kommunen garantieren.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.