Ganztagsmittel vollständig verplant

4. August 2009

Ganztagsmittel vollständig verplant

Zu aktuellen Berichterstattung über das Ganztagsförderprogramm des Bundes erklärt das Schulministerium Folgendes:

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Zu aktuellen Berichterstattung über das Ganztagsförderprogramm des Bundes erklärt das Schulministerium: Nordrhein-Westfalen hat aus dem IZBB-Programm des Bundes 914 Millionen Euro erhalten. In diesem Umfang wurden die Anträge von Schulträgern bewilligt. Das Programm ist in Nordrhein-Westfalen komplett ausgeschöpft. Der tatsächliche Mittelabfluss beträgt aktuell rund 794 Millionen Euro. Dies sind über 85 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel. Die restlichen Mittel werden in den nächsten Monaten ausgezahlt. Die Kommunen haben diese Mittel bereits vollständig verplant und die Bau- und Ausstattungs­maßnahmen weitestgehend in Auftrag gegeben. Die Umsetzung läuft. Die Abrufung der Mittel erfolgt wie bei allen privaten und öffentlichen Bau- und Ausstattungsmaßnahmen üblich stets nach Abschluss (Bau­abnahme, Lieferung der Ausstattung). Für den Abschluss der Baumaß­nahmen gilt als letzter Termin der 28. Februar 2010. Bis zu diesem Termin werden alle Mittel – d. h. 914 Millionen Euro – abgerufen sein.

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