Fördermittel für kommunale Verkehrsvorhaben erhöht

Minister Michael Groschek
22. Mai 2015

Fördermittel für kommunale Verkehrsvorhaben erhöht: NRW stellt den Städten und Gemeinden in diesem Jahr knapp 63 Millionen Euro für neue Maßnahmen zur Verfügung

Das Land NRW fördert in diesem Jahr 83 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit einem Zuwendungsvolumen von knapp 63 Millionen Euro. Damit konnte die Fördersumme im Vergleich zum Vorjahr um etwa 15 Prozent gesteigert werden.

 
Das Ministerium für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Das Land NRW fördert in diesem Jahr 83 neue kommunale Straßenbau­vorhaben mit einem Zuwendungsvolumen von knapp 63 Millionen Euro. Damit konnte die Fördersumme im Vergleich zum Vorjahr um etwa 15 Prozent gesteigert werden. Die Gesamtkosten dieser Projekte belau­fen sich auf rund 131 Millionen Euro. Zusätzlich ist in diesem Jahr die Auszahlung von Zuwendungen in Höhe von über 110 Millionen Euro für bereits in den Vorjahren bewilligte Fördermaßnahmen vorgesehen.
 
Verkehrsminister Michael Groschek sagte anlässlich der Programmver­öffentlichung: „Bei den Vorhaben handelt es sich vor allem um Projekte zur Steigerung der Verkehrssicherheit oder um Ausbau-, Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen. Auch in vielen Städten und Gemeinden ist die Infrastruktur in die Jahre gekommen und muss daher wieder fit für die Zukunft gemacht werden. Hier setzen wir mit unserem Förderpro­gramm an und es trägt die klare Überschrift: Auch im kommunalen Bereich geht Erhalt vor Neubau.“
 
Bei den Fördermitteln handelt es sich um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die nur noch bis 2019 zur Verfügung stehen. Danach bedarf es einer dringenden Neuregelung, um die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus auch zukünftig zu gewährleisten. Mit dem Förderprogramm 2015 wird vorerst sichergestellt, dass die verkehr­liche Infrastruktur in den Städten und Gemeinden des Landes leistungs­fähig bleibt. Zudem ergeben sich positive Effekte für die heimische Bau­wirtschaft und Folgeprojekte privater Investoren.
 
Das Förderprogramm des kommunalen Straßenbaus 2015 finden Sie unter folgendem Link:
 
http://www.mbwsv.nrw.de/verkehr/_pdf_container/Foerdervorhaben-Stadtverkehr-2015.pdf

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