Förderbedingungen für Breitbandnetze im ländlichen Raum verbessert

20. März 2009

Förderbedingungen für Breitbandnetze im ländlichen Raum verbessert – Leitfaden für Kommunen erstellt

Bereits seit August letzten Jahres können nordrhein-westfälische Kom­munen im ländlichen Raum eine Förderung beantragen, um an die Breitbandversorgung für ein schnelleres Internet angeschlossen zu wer­den. Das Umweltministerium hat dazu einen Leitfaden erarbeitet.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

Bereits seit August letzten Jahres können nordrhein-westfälische Kom­munen im ländlichen Raum eine Förderung beantragen, um an die Breitbandversorgung für ein schnelleres Internet angeschlossen zu wer­den. Um die Grundlagen für eine mögliche Förderung zu erläutern und Fragen zum Förderverfahren zu beantworten, hat das Umweltministerium einen Leitfaden erarbeitet.

„Auch der ländliche Raum muss flächendeckend mit einem leistungsfä­higen Breitbandnetz ausgestattet werden, alleine in diesem Jahr stellen wir rund 2,2 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung“, so Um­weltminister Eckhard Uhlenberg. „Schnelle Internet-Verbindungen sind eine wichtige Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung und Vitalität der dünner besiedelten ländlichen Räume. Der nun fertig gestellte Leit­faden wird den Kommunen die Antragstellung auf eine Förderung er­leichtern.“

Der Leitfaden enthält alle Informationen und technischen Hinweise rund um das Verfahren zur Förderung sowie Musterschreiben, die den Kom­munen helfen sollen, Angebote von Netzbetreibern einzuholen und die Anträge zur Förderung einfacher und schneller ausfüllen zu können. Der Leitfaden wurde konzipiert als Ergänzung der Förderrichtlinie und kann bei Bedarf jederzeit aktualisiert werden.

Gleichzeitig werden die Förderbedingungen als Beitrag zur Belebung der Konjunktur verbessert. Die Fördersätze werden von vierzig Prozent auf sechzig Prozent und der Förderhöchstbetrag von 50.000 Euro auf 75.000 Euro angehoben. Zudem wird die Beschränkung auf einen För­derantrag je Kommune gestrichen, um die Möglichkeit zu schaffen meh­rere Ortsteile oder Dörfer einer Kommune in mehreren Schritten an die Breitbandversorgung anzuschließen. Diese Änderungen der Förderbe­dingungen sind ab sofort im Rahmen des von der EU-Kommission ge­nehmigten Fördergrundsatzes gültig. Das Verfahren zur Änderung der Förderrichtlinie ist bereits eingeleitet. Weitere Informationen zur Förde­rung des ländlichen Raumes sind zu finden unter www.umwelt.nrw.de.

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