Finanzielle Planungssicherheit für Hochschulen in NRW

5. Juli 2011

Finanzielle Planungssicherheit für Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2015 garantiert / Hochschulen und Landesregierung unterzeichnen Hochschulvereinbarung

Die Landesregierung und die 37 öffentlich-rechtlichen und staatlichen Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben heute in Düsseldorf die „Hochschulvereinbarung NRW 2015“ unterzeichnet. Die von allen Hochschulrektorinnen und -rektoren, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans unterschriebene Vereinbarung garantiert den Hochschulen und Universitätskliniken finanzielle Planungssicherheit und eine Grundfinanzierung von mindestens 4,5 Milliarden jährlich bis zum Jahr 2015.

Die Landesregierung teilt mit:

Die Landesregierung und die 37 öffentlich-rechtlichen und staatlichen Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben heute in Düsseldorf die „Hochschulvereinbarung NRW 2015“ unterzeichnet. Die von allen Hochschulrektorinnen und -rektoren, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans unterschriebene Vereinbarung garantiert den Hochschulen und Universitätskliniken finanzielle Planungssicherheit und eine Grundfinanzierung von mindestens 4,5 Milliarden jährlich bis zum Jahr 2015.

"Mit der Hochschulvereinbarung NRW 2015 erhalten die Hochschulen die Planungssicherheit, die sie auf dem Weg zur Exzellenz brauchen. Das ist ein positives Signal für Wissenschaft und Forschung in unserem Land“, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

„Die Landesregierung hält Wort und spart nicht bei der Bildung“, so Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. „Erstmals verbindet eine Vereinbarung zwischen Land und Hochschulen finanzielle Planungssicherheit mit der Verpflichtung zur Verbesserung der Lehr- und Studienqualität. Mit der Hochschulvereinbarung und dem im Mai von der Landesregierung verabschiedeten Maßnahmenpaket für den doppelten Abiturjahrgang sind die NRW-Hochschulen gut gerüstet im internationalen Wettbewerb um die besten Forscherinnen und Forscher und bei der Bewältigung der steigenden Studiennachfrage in den nächsten Jahren.“

Zu den zentralen Elementen der „Hochschulvereinbarung NRW 2015“ gehören die Garantie einer gleichbleibenden Grundfinanzierung auf der Basis des Haushaltsjahrs 2010 und das Zugeständnis, die Hochschulen bis 2015 von globalen Minderausgaben und Ausgabensperren auszunehmen. Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Wissenschaft und Forschung bringen unser Land voran - kulturell, aber auch ökonomisch und finanziell. Deshalb ist eine solide und kalkulierbare Finanzausstattung der Hochschulen eine wichtige Investition in die Lebensqualität unserer Kinder."
 
"Die Universitäten begrüßen die Hochschulvereinbarung NRW 2015 mit der Landesregierung. Die so geschaffene Planungssicherheit ist für die Universitäten unverzichtbar - insbesondere vor dem Hintergrund der steigenden Studiennachfrage und des doppelten Abiturjahrgangs im Jahr 2013", sagte die Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Universitäten, Frau Professor Dr. Ursula Gather.

„Angesichts der Sparpläne, die in vielen Bundesländern diskutiert werden, sind die Fachhochschulen erleichtert, dass die Hochschulvereinbarung in Nordrhein-Westfalen nun eine gewisse Planungssicherheit bietet und die Hochschulen angesichts stark gestiegener Studierendenzahlen und neuer Aufgaben von größeren Kürzungen verschont bleiben“, sagte Frau Prof. Dr. Beate Rennen-Allhoff, Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen. „Gerade für die Kunst- und Musikhochschulen, die strukturell gegenüber den Universitäten und Fachhochschulen eher klein ausfallen, ist eine stabile und auf Nachhaltigkeit basierende Finanzierung unverzichtbar“, ergänzte der Sprecher der Landesrektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen, Prof. Reiner Schuhenn. „Anders ließe sich die Exzellenz dieser Häuser, die allesamt auf ein weltweites Renommee verweisen können, nicht aufrechterhalten.“

Zentrale Elemente der „Hochschulvereinbarung NRW 2015“ sind:

  • 4,5 Milliarden-Grundfinanzierungs-Garantie
  • Zusätzliche Mittel für zusätzliche Studienanfänger
  • Keine haushaltswirtschaftlichen Restriktion für Hochschulen bis 2015
  • Gegenfinanzierung der Exzellenzinitiative
  • Anteiliger Ausgleich der Besoldungs- und Tariferhöhungen
  • Verbesserung von Studium und Lehre
  • Verringerung der Studienabbrecherquote
  • Auf- und Ausbau Diversity Management an Hochschulen
  • Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte
  • Ausweitung der Weiterbildungsangebote der Hochschule

Die „Hochschulvereinbarung NRW 2015“ im Wortlaut finden Sie hier

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790 oder an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-2477.

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