Familienministerin Ute Schäfer gibt 1.300 Härtefälle bekannt

16. November 2010

Familienministerin Ute Schäfer gibt 1.300 Härtefälle bekannt

Familienministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf die Kindertageseinrichtungen bekannt gegeben, die zu den rund 1.300 Härtefällen zählen, die von der Landesregierung zusätzlich mit insgesamt rund 170 Millionen Euro – davon rund 20 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt und 150 Millionen Euro über den Nachtragshaushalt - für den Ausbau der U 3-Betreuung unterstützt werden sollen.

Familienministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf die Kindertageseinrichtungen bekannt gegeben, die zu den rund 1.300 Härtefällen zählen, die von der Landesregierung zusätzlich mit insgesamt rund 170 Millionen Euro – davon rund 20 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt und 150 Millionen Euro über den Nachtragshaushalt - für den Ausbau der U 3-Betreuung unterstützt werden sollen. Die 1.300 Härtefälle waren durch einen plötzlichen faktischen Bewilligungsstopp der ehemaligen Landesregierung für bereits begonnene Maßnahmen zum Ausbau von U 3-Plätzen entstanden.

„Der ehemalige Minister hatte ohne ein geordnetes Verfahren Träger und Kommunen quasi dazu ermuntert, auch ohne Bewilligungsbescheid bereits mit Baumaßnahmen für den Ausbau von U3-Plätzen zu beginnen. Als das Ganze aus dem Ruder zu laufen drohte, veranlasste er wenige Tage vor dem Regierungswechsel einen faktischen Bewilligungsstopp. Das führte dazu, dass Träger, Kommunen und Eltern bereits begonnene Maßnahmen nicht zu Ende führen konnten, weil sie die Rechnungen für Architekten oder Handwerker nicht mehr bezahlen konnten“, kritisierte Schäfer.

Von dem faktischen Bewilligungsstopp seien laut der vom Familienministerium erbetenen Auflistung der Landesjugendämter rund 1.300 Kindertageseinrichtungen betroffen. „Die Träger der Einrichtungen, die Eltern und Kinder müssen sich auf politische Zusagen verlassen können. Wir jedenfalls werden sie nicht im Regen stehen lassen und die von ihnen beantragten Mittel zur Verfügung stellen“, sagte Schäfer.

Die Liste der Kindertageseinrichtungen mit der jeweiligen Höhe der beantragten Fördermittel finden Sie hier:
Gesamtliste der Einrichtungen

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