Europaminister begrüßt „Ja“ der Tschechen

6. Mai 2009

Europaminister Andreas Krautscheid begrüßt „Ja“ der Tschechen – starkes Signal für die Europawahl

Der nordrhein-westfälische Europaminister Andreas Krautscheid hat das „Ja“ des tschechischen Senats zum Lissabonner Vertrag begrüßt. „Wir sind damit wieder einen wichtigen Schritt weiter hin zu einem handlungsfähigen, starken Europa. Das ist ein gutes Zeichen auch mit Blick auf die Europawahl am 7. Juni“, sagte Krautscheid in Düsseldorf.

Der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt  mit:

Der nordrhein-westfälische Europaminister Andreas Krautscheid hat das „Ja“ des tschechischen Senats zum Lissabonner Vertrag begrüßt. „Wir sind damit wieder einen wichtigen Schritt weiter hin zu einem handlungsfähigen, starken Europa. Das ist ein gutes Zeichen auch mit Blick auf die Europawahl am 7. Juni“, sagte Krautscheid in Düsseldorf. Er hoffe, dass nun auch der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus den Vertrag bald unterzeichne.

Der in Lissabon verabschiedete EU-Reformvertrag wurde bereits von 23 der 27 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert. In Polen fehlt noch die Unter­schrift des Präsidenten, in Deutschland steht nach einer breiten Zu­stimmung in Bundestag und Bundesrat noch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus und in Irland wird es voraussichtlich im Herbst ein erneutes Referendum geben.

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