EU-Ausländer: Bis zum 17. Mai für Europawahl eintragen

15. Mai 2009

EU-Ausländer müssen sich bis zum 17. Mai 2009 für die Europawahl eintragen lassen

Am 7. Juni 2009 findet die Europawahl statt, bei der auch 550.000 EU-Ausländer in Nordrhein-Westfalen wahlberechtigt sind. „Noch wenige Tage, bis zum 17. Mai 2009, können sich Bürgerinnen und Bürger aus der Europäischen Union in ihrer Gemeinde ins Wählerverzeichnis eintragen lassen", teilt  Integrationsbeauftragter Thomas Kufen mit.

Der Integrationsbeauftragte der nordrhein-westfälischen Landesregierung, Thomas Kufen, teilt mit:

Am 7. Juni 2009 findet die Europawahl statt, bei der auch 550.000 EU-Ausländer in Nordrhein-Westfalen wahlberechtigt sind. „Noch wenige Tage, bis zum 17. Mai 2009, können sich Bürgerinnen und Bürger aus der Europäischen Union in ihrer Gemeinde ins Wählerverzeichnis eintragen lassen, um bei der kommenden Europawahl in Deutschland mit zu wählen“, darauf macht der Integrationsbeauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, Thomas Kufen, aufmerksam.

Jeder in Deutschland wohnende nicht-deutsche Unionsbürger kann entscheiden, ob er in seinem Herkunftsland oder in Deutschland an der Europawahl teilnimmt. Um in Deutschland zu wählen, muss er sich bei der Gemeindebehörde seines deutschen Wohnortes in ein Wählerverzeichnis eintragen lassen. Das Antragsformular und Merkblatt kann man bei der zuständigen Gemeindebehörde oder auf den Internetseiten des Bundeswahlleiters (www.bundeswahlleiter.de) erhalten.

Wahlberechtigt ist jeder in Deutschland wohnende Unionsbürger über 18 Jahre, der seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union lebt und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Wer 2004 in Deutschland an der Europawahl teilgenommen hat, gilt als bereits eingetragen.

„Die Europawahl betrifft jeden persönlich. Jeder Unionsbürger sollte von seinem Wahlrecht Gebrauch machen, um seine direkte Vertretung im Europäischen Parlament zu wählen“, so der Integrationsbeauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, Thomas Kufen.

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