Feinstaub-Grenzwerte: EU akzeptiert verlängerte Fristen

8. Juli 2009

EU akzeptiert verlängerte Fristen bis 2011 zum Einhalten der Feinstaub-Grenzwerte

Die Europäische Kommission hat jetzt eine verlängerte Frist zum Ein­halten der Feinstaub-Grenzwerte bis 2011 für die Ballungsräume Düs­seldorf, Dortmund und Hagen akzeptiert. Für den Ballungsraum Wup­pertal ist eine Fristverlängerung nicht mehr erforderlich, da die Fein­staubgrenzwerte bereits seit 2007 eingehalten werden.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

Die Europäische Kommission hat jetzt eine verlängerte Frist zum Ein­halten der Feinstaub-Grenzwerte bis 2011 für die Ballungsräume Düs­seldorf, Dortmund und Hagen akzeptiert. Für den Ballungsraum Wup­pertal ist eine Fristverlängerung nicht mehr erforderlich, da die Fein­staubgrenzwerte nach den Messungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz bereits seit 2007 eingehalten werden.

Die neue Europäische Richtlinie zur Luftqualität räumt den Mitglieds­staaten die Möglichkeit ein, unter bestimmten Bedingungen die Frist zum Erreichen der strengen Grenzwerte für Feinstaub von 2005 bis 2011 zu verlängern. Unter anderem muss nachgewiesen werden, dass alle geeigneten Maßnahmen zur Senkung der Feinstaubbelastung be­reits vor 2005 ergriffen worden sind und dass die weiteren Minderungs­maßnahmen ausreichen, die Feinstaub-Grenzwerte bis 2011 einzuhal­ten. Diese Bedingungen werden von der EU-Kommission genau geprüft. Im Oktober 2008 hatte Nordrhein-Westfalen in einem ersten Bericht für die Ballungsräume Düsseldorf, Dortmund, Hagen und Wuppertal die erforderlichen Unterlagen für die Fristverlängerung eingereicht (Notifizie­rung).

Die seit 2005 anhaltende Überschreitung der ab 2010 geltenden Stick­stoffdioxid-Grenzwerte in Wuppertal und auch den anderen Ballungs­räumen erfordert für diesen Schadstoff eine Fristverlängerung. Die neue EU-Richtlinie zur Luftqualität ermöglicht dafür einen längeren Zeitraum zum Einhalten der Grenzwerte, maximal bis zum Jahr 2015. Entspre­chende Fristverlängerungen sind für Nordrhein-Westfalen wie auch für andere Länder vorgesehen. Dies zeigt, dass trotz der erreichten Erfolge die eingeleiteten Maßnahmen weiterhin bestehen bleiben müssen.

In weiteren Schritten wurden auch Unterlagen zur Fristverlängerung für das Einhalten der Feinstaub-Grenzwerte für die Ballungsräume und Ge­biete Essen, Duisburg (einschließlich Krefeld, Mülheim und Oberhau­sen) Warstein, Grevenbroich, Köln und Aachen zur Notifizierung vorge­legt; sie werden derzeit von der EU-Kommission geprüft.

Die Entscheidung der Kommission unterstreicht, dass Nordrhein-West­falen im Rahmen der Luftreinhalteplanung geeignete Maßnahmen zum Senken der Feinstaubbelastung ergriffen hat. Ein wichtiges Instrument sind dabei Umweltzonen. Dieser Erfolg der Luftreinhaltung in Nordrhein-Westfalen wird besonders im internationalen Vergleich deutlich. Gleich­zeitig mit den Unterlagen aus Nordrhein-Westfalen hat die EU-Kommis­sion die Fristverlängerung für 94 Ballungsräume und Gebiete in neun Mitgliedsstaaten geprüft (Deutschland, Österreich, Ungarn, Belgien, Dä­nemark, Griechenland, Spanien, Frankreich und der Slowakischen Re­publik). Für 75 Gebiete ergaben die Prüfungen, dass die Bedingungen für eine Fristverlängerung nicht erfüllt waren. Nur für 19 Gebiete aus Deutschland, Österreich und Ungarn wurde die Fristverlängerung ak­zeptiert.

„Die Entscheidungen der EU-Kommission bestätigen, dass Nordrhein-Westfalen bei der Senkung der Feinstaubbelastung auf gutem Wege ist“, erkärte Umweltminister Eckhard Uhlenberg: „Dieser Erfolg wäre ohne die gute Zusammenarbeit von Bezirksregierungen, Kommunen und Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz nicht erzielt worden. Wir werden nun unseren Anstrengungen für eine noch bessere Luftqualität fortsetzen, um das Ziel zu erreichen, die Feinstaub-Grenz­werte im Jahr 2011 überall einzuhalten.“

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