EU akzeptiert Fristverlängerungen zum Einhalten der Feinstaub-Grenzwerte

22. Dezember 2009

EU akzeptiert Fristverlängerungen zum Einhalten der Feinstaub-Grenzwerte

Die Europäische Kommission hat jetzt eine weitere Fristverlängerung zum Einhalten der Feinstaub-Grenzwerte bis 2011 akzeptiert, und zwar für den Ballungsraum Essen. Damit sind neben Düsseldorf, Dortmund, Hagen und Wuppertal nunmehr weitere Ballungsräume notifiziert wor­den.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

Die Europäische Kommission hat jetzt eine weitere Fristverlängerung zum Einhalten der Feinstaub-Grenzwerte bis 2011 akzeptiert, und zwar für den Ballungsraum Essen. Damit sind neben Düsseldorf, Dortmund, Hagen und Wuppertal nunmehr weitere Ballungsräume notifiziert wor­den. Auch der Ballungsraum Duisburg wurde mit Ausnahme des Über­schreitungsfalls Krefeld-Hafen akzeptiert. Gemeinsam mit zwei weiteren Zonen in Baden-Württemberg hat die EU-Kommission über 101 Anträge aus Großbritannien, Polen und Bulgarien entschieden. Nur fünf Zonen in Polen wurden positiv entschieden, 94 Anträge (darunter auch London) wurden abgelehnt, ebenso wie Duisburg/Krefeld und Stuttgart.

„Die Entscheidungen der EU-Kommission bestätigen, dass Nordrhein-Westfalen bei der Senkung der Feinstaubbelastung weiterhin auf gutem Wege ist“, erklärte Umweltminister Eckhard Uhlenberg: „Dieser Erfolg wäre ohne die gute Zusammenarbeit von Bezirksregierungen, Kommu­nen und Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz nicht er­zielt worden. Wir werden nun unseren Anstrengungen für eine noch bessere Luftqualität fortsetzen, um das Ziel zu erreichen, die Feinstaub-Grenzwerte im Jahr 2011 überall einzuhalten.“

Nordrhein-Westfalen hat eine detaillierte und nach Sektoren und Ursa­chen aufgeschlüsselte Analyse der Quellen vorgelegt. In allen Gebieten wird der Verkehr als wichtigste Quelle genannt, die insbesondere auf lokaler Ebene zu hohen Konzentrationen beiträgt. Der Hauptgrund für die Überschreitungen ist das hohe Verkehrsaufkommen auf den Stra­ßen, an denen sich die Messstationen befinden. In Duisburg trägt auch die Industrie wesentlich zu den hohen Konzentrationen bei. Standort­spezifische Ausbreitungsbedingungen sind der Hauptgrund dafür, dass die Grenzwerte nicht vor Ablauf der Frist 2005 erreicht werden konnten. In mehreren Gebieten wurden auch grenzüberschreitende Luftver­schmutzungen und ungünstige klimatische Bedingungen als zusätzliche Gründe dafür angegeben, dass die PM10-Grenzwerte nicht innerhalb der Fristen der Richtlinie eingehalten werden konnten.

In Duisburg dürfte die strenge und vollständige Umsetzung der Luftqua­litätspläne an den meisten Standorten zur Einhaltung der vorgeschrie­benen Tagesgrenzwerte führen. Für den Überschreitungsfall „Krefeld Hafen“ konnten jedoch bislang keine Angaben zu den geschätzten Auswirkungen der geplanten Minderungsmaßnahmen auf die Luftquali­tät geliefert werden. Die Kommission konnte deshalb nach den über­mittelten Angaben nicht beurteilen, ob die Einhaltung der Grenzwerte in diesem Überschreitungsfall bis zum Ablauf des Ausnahmezeitraums erreicht werden kann. Die Kommission weist darauf hin, dass die Grenzwerte auch in der Nähe von Industriestandorten gelten und des­halb nachgewiesen werden muss, dass die Bedingungen für eine Aus­nahme auch für diesen Standort erfüllt werden. Sie kann daher anhand der übermittelten Informationen nicht umfassend beurteilen, ob die Ein­haltung des Tagesgrenzwerts in Krefeld Hafen bis 2011 erreicht werden kann.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566 294 (Markus Fliege).

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