"Es ist das schönste Ministerium" - Interview mit Ute Schäfer im Kölner Stadtanzeiger

17. Juli 2010

"Es ist das schönste Ministerium" - Interview mit Ute Schäfer im Kölner Stadtanzeiger

Ute Schäfer, die neue Kulturministerin in NRW, macht sich für kulturelle Bildung stark. Interview im Kölner-Stadt-Anzeiger.

Breiter Aufgabenbereich: Ute Schäfer ist seit Donnerstag NRW-Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport. Im Interview spricht die 56-Jährige über das Kulturland NRW, harte Verteilungskämpfe und das „schönste Ministerium der Welt“.

Frau Schäfer, Sie haben gerade als Kinderministerin im Landtag ihre erste Rede im neuen Amt gehalten . . .

UTE SCHÄFER: Das ist richtig. Und die Abstimmung über das Kinderbildungsgesetz war heute schon ein erster guter Erfolg.

Und nun müssen Sie hier als Kulturministerin antworten. Wie schwer fällt da die Umstellung?

SCHÄFER: Dieses Ressort "Familie, Jugend, Kinder, Kultur und Sport" ist im Grunde das dritte Bildungsressort in Nordrhein-Westfalen. Es hat die Lebensbildung als Klammer. Da spielt die Kultur eine ganz zentrale Rolle - insofern gibt es eine direkte Verbindung zwischen allen Bereichen und daher fällt der Wechsel vom einen zum anderen nicht so schwer.

Bislang wurde die Kultur von einem Staatssekretär betreut, nun von einer Ministerin - was soll uns das sagen?

SCHÄFER: Wir haben ja schon vor der Wahl erklärt, dass wir die Kultur in einem eigenen Ministerium unterbringen wollen. Der entscheidende Unterschied ist, dass die Kultur im Parlament eine eigene Stimme hat. Natürlich gibt es auch weiter einen Staatssekretär, eben jetzt innerhalb dieses Ministeriums.

Das Ministerium ist bemerkenswert groß. Läuft die Kultur da nicht als fünftes Rad am Wagen?

SCHÄFER: Auf keinen Fall! Das sage ich ausdrücklich, weil ich der Kultur einen ganz zentralen Stellenwert einräume. Sie ist von großer Bedeutung für die Gesellschaft - für ihren Zusammenhalt und ihre Weiterentwicklung. Sie können sicher sein, dass ich das ganz ernst nehme.

Sehen Sie auch Vorteile in der Kombination dieser Bereiche?

SCHÄFER: NRW ist ja ein Land mit unglaublicher Kulturdichte. Hier gibt es Kunst mit großer Strahlkraft und internationaler Bedeutung. Darüber hinaus wollen wir einen Schwerpunkt auf die kulturelle Bildung legen, den ich sehr spannend finde. Wir werden den "Kultur-Rucksack" einführen, das heißt, dass Kinder-und Jugendliche freien Zugang zu allen Kultureinrichtungen des Landes haben und in ihrem künstlerischen Tun noch stärkere Unterstützung bekommen sollen.

Sehen wir das richtig, dass Sie bislang kulturpolitisch noch nicht oft in Erscheinung getreten sind?

SCHÄFER: Ich war in der letzten Legislaturperiode bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und davor zweieinhalb Jahre lang Ministerin für Schule, Kinder und Jugend. Damals habe ich die erste Weichenstellung getroffen, dass die kulturelle Bildung in den Ganztagsgrundschulen eine zentrale Rolle spielt. Das habe ich zusammen mit dem ehemaligen Kulturminister Michael Vesper (Grüne) angestoßen. Und ganz persönlich habe ich eine hohe Affinität zur Kultur.

Sie wären nicht lieber wieder Schulministerin geworden?

SCHÄFER: Da verrate ich Ihnen mal ein Geheimnis: Als feststand, dass ich dieses Ministerium übernehmen würde, haben mir meine Mitarbeiter in der Fraktion etwas geschenkt, auf dem in großen Lettern stand: Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport ist das schönste in der Welt. Und ich muss sagen: Ich sehe das genauso. Die Zusammenstellung ist wirklich großartig und sehr gelungen.

Da Sie gerade von Ihrer Affinität zur Kultur sprachen: Welches sind denn da Ihre Präferenzen?

SCHÄFER: Ich gehe gerne in Museen und würde liebend gerne häufiger Theater besuchen. Aber wenn man politisch aktiv ist, ist das oft eine Zeitfrage. Jetzt, in diesem Amt, werde ich all das natürlich noch viel intensiver tun.

Die Vorgänger-Regierung hatte das Ziel verfolgt, den Kultur-Etat zu verdoppeln. Wollen Sie an diesem Ziel festhalten?

SCHÄFER: Das ist eine gute Entwicklung in der letzten Legislaturperiode gewesen, das sage ich ausdrücklich. Ich schätze im Übrigen den ehemaligen Kulturstaatssekretär Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff als Kulturpolitiker sehr - auch jenseits der politischen Farbe. Zu Ihrer Frage: Es wird unter Rot-Grün keine Kürzung des Etats geben.

Aber wollen Sie beim Etat weiter draufsatteln?

SCHÄFER: Zusätzlich werden wir den Kultur-Rucksack einführen, der auch zusätzlich finanziert werden muss. Darüber hinaus haben wir uns ja vorgenommen, noch einiges für die Kommunen und die Bildung in den Haushalt einzustellen. Wenn nun die Kommunen weiter entlastet werden, dann bedeutet es natürlich, dass sie auch stärker in die Kultur investieren können. Dort ist die Kultur zuweilen gefährdet, weil sie als freiwillige Leistung gilt.

Sind Sie dafür, dass die Kultur in eine kommunale Pflichtaufgabe umgewandelt wird.

SCHÄFER: Man muss überlegen, wie man sicherstellen kann, dass Kulturprojekte langfristig gesichert werden können. Im Rahmen der Gemeindefinanzreform wollen wir eine Kulturpauschale prüfen. Die Zweckbindung kommunaler Ausgaben für die Kultur ist eine sehr erstrebenswerte Sache.

Wenn es ums Geld geht, sind die Verteilungskämpfe nah. Halten Sie die Mittelvergabe im Lande, etwa die zwischen Ruhrgebiet und Rheinland, für ausgewogen?

SCHÄFER: Da muss ich mir erst einmal einen Überblick verschaffen. Ich glaube, das ist am zweiten Tag nach der Amtsübernahme etwas schwierig.

Es wird viel spekuliert, wie lange diese Regierung im Amt bleibt.

SCHÄFER: Wir gehen davon aus, dass wir fünf Jahre erfolgreich regieren werden.

Das Gespräch führte Martin Oehlen
Quelle: Kölner-Stadt-Anzeiger, 17.07.2010

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