Anerkennung islamischer Verbände

Franz-Josef Lersch-Mense
25. August 2016

Entwicklung in der Türkei soll bei der Anerkennung der islamischen Verbände berücksichtigt werden

Im derzeit laufenden Anerkennungsprozess der islamischen Verbände in Nordrhein-Westfalen als Religionsgemeinschaft sollen die aktuellen Entwicklungen in der Türkei mit berücksichtigt werden. Die Landesregierung hat den Gutachter, der mit der religionswissenschaftlichen Prüfung des Status der islamischen Verbände als Religionsgemeinschaft befasst ist, um eine Ergänzung des Gutachtens gebeten. Darin sollen die Auswirkungen der Entwicklungen in der Türkei auf die Statusfeststellung untersucht werden. Darüber hat die Landesregierung die Mitglieder des Forums Statusfragen entsprechend informiert.

 
Der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei teilt mit:

Im derzeit laufenden Anerkennungsprozess der islamischen Verbände in Nordrhein-Westfalen als Religionsgemeinschaft sollen die aktuellen Entwicklungen in der Türkei mit berücksichtigt werden. Die Landesregierung hat den Gutachter, der mit der religionswissenschaftlichen Prüfung des Status der islamischen Verbände als Religionsgemeinschaft befasst ist, um eine Ergänzung des Gutachtens gebeten. Darin sollen die Auswirkungen der Entwicklungen in der Türkei auf die Statusfeststellung untersucht werden. Darüber hat die Landesregierung die  Mitglieder des Forums Statusfragen entsprechend informiert (siehe Brief).
 
Geklärt werden soll, inwieweit der Verband DITIB, aber auch die anderen am Statusprozess beteiligten Verbände nach den Ereignissen vom 15. Juli 2016 in der Türkei den Kriterien einer Religionsgemeinschaft nach Artikel 7 Absatz 3 des Grundgesetzes entsprechen. Insbesondere sollen dabei Fragen zur Staatsnähe der Verbände im Mittelpunkt stehen. Am Statusprozess beteiligt sind neben der Islamischen Religionsgemeinschaft DITIB NRW - Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. - ferner die Islamische Religionsgemeinschaft Nordrhein-Westfalen, der nordrhein-westfälische Landesverband des Verbandes der Islamischen Kulturzentren e.V. (VIKZ) und der Landesverband NRW des Zentralrats der Muslime in Deutschland e.V..
 
Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei: „Davon unberührt setzt die Landesregierung den Dialog mit den islamischen Verbänden, insbesondere im dialog forum islam und im Beirat für den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht, fort.“ Weiterhin hält die Landesregierung an dem Ziel fest, den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht durch an deutschen Universitäten ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer dauerhaft fortzuführen.

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