Einsparungen von 214 Millionen jährlich durch das Effizienzteam

Porträtfoto Dr. Norbert Walter-Borjans, Finanzminister
4. März 2015

Einsparungen von 214 Millionen jährlich durch das Effizienzteam

Mehr als hundert Empfehlungen an die Landesregierung / Finanzminister Walter-Borjans: Sparen ist eine Daueraufgabe

Das Effizienzteam hat seinen Prüfauftrag zur Suche nach Einsparungen erfolgreich abgeschlossen. In seinem Abschlussbericht empfiehlt das von der Landesregierung eingesetzte Gremium mehr als 100 Maßnahmen, mit denen die Ausgaben dauerhaft um 214 Millionen Euro - aufwachsend bis zum Jahr 2018 - verringert werden sollen.

 
Das Finanzministerium teilt mit:

Das Effizienzteam hat seinen Prüfauftrag zur Suche nach Einsparungen erfolgreich abgeschlossen. In seinem Abschlussbericht empfiehlt das von der Landesregierung eingesetzte Gremium mehr als 100 Maßnahmen, mit denen die Ausgaben dauerhaft um 214 Millionen Euro - aufwachsend bis zum Jahr 2018 - verringert werden sollen. Die höchsten Einsparungen entfallen mit 145 Millionen Euro auf die Förderprogramme und mit insgesamt 53 Millionen Euro auf die landeseigenen Betriebe. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb und IT.NRW tragen mit jeweils rund 18 Millionen Euro den größten Anteil dazu bei.
 
„Das Effizienzteam hat mit über hundert konkreten Empfehlungen einen großen Beitrag zur Einhaltung der Schuldenbremse geleistet“, sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. „Der Prozess ist damit nicht beendet: Sparen ist eine Daueraufgabe“, sagte er.
 
In einem ersten Schritt hatte das Effizienzteam mehr als 40 Förderprogramme identifiziert, die entweder aus anderen Töpfen finanziert, gekürzt oder in Darlehen umgewandelt werden können. Projekte wie die Kraft-Wärme-Kopplung profitieren bei einem Umstieg auf günstige Kredite bei der NRW.Bank von deren günstigen Finanzierungsmöglichkeiten. Unter dem Strich bleibt die Entlastung für die Geförderten damit weitgehend erhalten.
 
Das Effizienzteam förderte jedoch nicht nur Kürzungspotenzial zutage, es stellte auch fest, dass NRW in vielen Punkten schon führend bei der sparsamen Verwaltung des Landes ist. In einem Gutachten kommen die Unternehmensberater von PricewaterhouseCoopers zu dem Schluss, dass NRW in vielen Bereichen der Effizienz ganz vorne liegt oder zur Spitzengruppe gehört. So arbeiten insgesamt nur 22,3 Beschäftigte je 1.000 Einwohner in NRW, allein Brandenburg kommt mit weniger Personal aus. Insgesamt hat NRW mit 3.375 Euro die geringsten Pro-Kopf-Ausgaben aller Bundesländer.
 
Walter-Borjans: „Die Mitglieder des Effizienzteams und das geschäftsführende Büro für Haushaltskonsolidierung mit externen Beratern und Beschäftigten des Finanzministeriums haben uns auch für künftige Einsparungen wertvolle Hinweise gegeben“. Dazu gehören Prüfempfehlungen zu Kostensenkungspotenzialen durch den demographischen Wandel oder eine engere Verknüpfung der Aus- und Fortbildungsreinrichtungen des Landes.
 
Den Abschlussbericht des Effizienzteams und weitergehende Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.
 

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