Die Chance zu einem dauerhaften Energiekonsens besteht

15. Juni 2011

Die Chance zu einem dauerhaften Energiekonsens besteht

Die Landesregierung begrüßt, dass jetzt die Chance zu einem echten und dauerhaften Energiekonsens in Deutschland besteht. Das betonten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Umweltminister Johannes Remmel.

Video der gemeinsamen Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Umweltminister Johannes Remmel

Die Landesregierung begrüßt, dass jetzt die Chance zu einem echten und dauerhaften Energiekonsens in Deutschland besteht, der der Notwendigkeit einer stabilen, sicheren, bezahlbaren und umweltfreundlichen Energieversorgung Rechnung trägt. Das betonten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Umweltminister Johannes Remmel in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Düsseldorf. Die Länder seien sich einig, so die amtierende Bundesratspräsidentin, dass es nicht allein darum gehe, den Atomausstieg unumkehrbar zu machen. In Deutschland müsse weiterhin jederzeit ausreichend Energie zur Verfügung stehen, und zwar zu einem verkraftbaren Preis für die Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft.

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft fordert substanzielle Verbesserungen bei der Energiewende. «Der Teufel steckt im Detail. Es kann nicht sein, dass die Länder die Zeche zahlen», sagte die Präsidentin des Bundesrates am Mittwoch in Düsseldorf. Gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Umweltminister Johannes Remmel forderte sie etwa eine Aufstockung der Mittel für die Gebäudesanierung von 1,5 auf fünf Milliarden Euro, ein Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung, eine stärkere Förderung der Windkraft und eine Übernahme der Rückbaukosten für die abgeschalteten Atom-Versuchsreaktoren in NRW durch den Bund. Auch die Entsorgung des radioaktiven Mülls soll Sache der Bundesregierung sein. Milliarden-Einnahmen durch den Emissionshandel will Rot-Grün für Investitionen im Energieland NRW eingesetzt wissen. (Eigenbericht und dapd-nrw)

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