Minister Armin Laschet: Wer nicht wählt, wählt falsch!

31. Juli 2009

Demokratie-Kampagnen zur Wahl / Minister Armin Laschet: Wer nicht wählt, wählt falsch!

Mit zwei Kampagnen wirbt die Landesregierung mit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen und den großen Jugend­verbänden im Land für die anstehenden Wahlen und für eine höhere Wahlbeteiligung. „Nur wer wählt, bestimmt mit“, sagte heute Jugendminister Armin Laschet bei der Vorstellung der Kampagnen.

Das Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration teilt mit:

Mit zwei Kampagnen wirbt die Landesregierung mit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen und den großen Jugend­verbänden im Land für die anstehenden Wahlen und für eine höhere Wahlbeteiligung. „Nur wer wählt, bestimmt mit“, sagte heute (31. Juli 2009) Jugendminister Armin Laschet bei der Vorstellung der Kampagnen.

Bei der letzten Bundestagswahl 2005 gingen nur 77,1 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl, bei der letzten Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen waren es 63 Prozent, bei der Europawahl jüngst waren es sogar nur 43,3 Prozent. „Besonders alarmierend ist die geringe Wahl­beteiligung der Jungwähler“, sagte Laschet. „Während 61,1 Prozent der 60- bis 70-Jährigen ihre Stimme bei der letzten Kommunalwahl ab­gaben, waren es nur 34,4 Prozent bei den 21- bis 25-Jährigen.“ Hier setzen die Wahlkampagnen der Landeszentrale und der Jugendver­bände an.

Die Landeszentrale hat ihr Netzangebot www.wahlkommunal.de zur Kommunalwahl aktualisiert. Das beliebte Hirschmotiv ist beibehalten und auch den Platzhirschtest gibt es noch. Im Netzangebot können sowohl Wählerinnen und Wähler als auch potenzielle Kandidatinnen und Kandidaten sehr einfach Fragen zur Kommunalwahl recherchieren.

Der Internetauftritt hat ein neues Design und neue Module erhalten, zu denen beispielsweise eine umfangreiche Online-Mediathek gehört. In Online-Videos äußern sich namhafte Expertinnen und Experten aus dem Bereich der Politikwissenschaften und der Kommunalpraxis zu wichtigen Fragen rund um die Kommunalwahlen. Ein Download − der Auszug „Kommunalwahlen“ aus dem aktuellen Wahlratgeber „Wahlen in Nordrhein-Westfalen“ von Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte − rundet das Angebot ab.

An den Wahltermin 30. August 2009 erinnert ein Videoclip: „Platzhirsch oder Platzwart?“. Der Wahlwerbespot, der auf der Internetseite www.politische-bildung.nrw.de eingestellt ist, richtet sich speziell an junge Leute, die sich im Netz tummeln, und ist auch auf den großen Video-Portalen wie YouTube, Sevenload, Clipfish und MyVideo zu sehen.

Als „Wahlwecker“ kann zudem unter www.wahlwecker.net ein inter­aktiver Bildschirmschoner heruntergeladen werden.

Als weiterer visueller „Wahlweckruf“ werden Plakate und Postkarten an die Schulen des Landes und die Politiklehrerinnen und -lehrer versandt. Damit sollen bei Schulbeginn die Erstwählerinnen und Erstwähler ab 16 Jahren ermuntert werden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und Informationen dazu aus dem Netzangebot der Landeszentrale ein­zuholen

„Wir wollen gerade die Erstwähler überall dort mit den anstehenden Wahlen konfrontieren, wo sie sich aufhalten, nämlich vor Ort in ihrer Umgebung. Aus diesem Grund unterstütze ich die Wahlkampagne des Landesjugendrings Nordrhein-Westfalen mit dem Titel 'Nichtwählen stärkt die Falschen'“, sagte Jugendminister Laschet.

Im Rahmen des Projektes finden zahlreiche dezentrale Aktionen von Jugendverbänden und Stadt- und Kreisjugendringen zur Kommunalwahl in verschiedenen Städten in Nordrhein-Westfalen statt, wie zum Beispiel Podiumsdiskussionen von Jugendlichen mit Kommunalpolitikern vor Ort. Über die Aktionen informiert die Internetplattform www.sinnvollwaehlen.de, auf der auch alles Wissenswerte über das Thema Wahlen zu finden ist.

Begleitet wird das Projekt von einem Impulsteam, bestehend aus Jugendlichen im Alter von 15 bis 26 Jahren, das sich zum Ziel gesetzt, aus der Sicht von Jugendlichen anderen jungen Menschen das Thema Wahlen näherzubringen. „Ich halte dieses Projekt, das wir im Rahmen des Paktes mit der Jugend fördern, für ein vorbildliches Beispiel für ge­lebte Partizipation von Jugendlichen an der Politik und an der Gesell­schaft“, so Laschet. „Ich freue mich, dass sich gerade junge Menschen dafür engagieren, andere junge Wähler über demokratiefeindliche Parteien zu informieren und ein Zeichen gegen rechtsextreme, linksextreme und islamistische Gruppierungen zu setzen.“

Flankierend zur Wahlkampagne des Landesjugendrings Nordrhein-Westfalen haben die Partner im "Pakt mit der Jugend" eine Infor­mationsbroschüre in Pocketform herausgebracht. Die Broschüre trägt den Namen „4 in 1“ und informiert junge Wähler, in knapper und über­sichtlicher Form über alle vier Wahlen in den Jahren 2009 und 2010.

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