Bundestagswahl: Wahlbenachrichtigungen verschickt - Briefwahl ab sofort

7. September 2009

Bundestagswahl am 27. September 2009: Wahlbenachrichtigungen verschickt - Briefwahl ab sofort möglich

In dieser Woche (7. bis 11. September 2009) halten die nordrhein-westfälischen Wahlämter die Wählerverzeichnisse für die Bürgerinnen und Bürger während ihrer allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsicht­nahme bereit. Landeswahlleiterin Helga Block: „Wer bislang noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber der Meinung ist, wahlberech­tigt zu sein, sollte sich spätestens bis Freitag (11. September 2009) mit seiner Gemeindeverwaltung in Verbindung setzen. Dann kann noch rechtzeitig eine Nachprüfung und eine Berichtigung erfolgen.“

Die Landeswahlleiterin teilt mit:

In dieser Woche (7. bis 11. September 2009) halten die nordrhein-westfälischen Wahlämter die Wählerverzeichnisse für die Bürgerinnen und Bürger während ihrer allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsicht­nahme bereit. Landeswahlleiterin Helga Block: „Wer bislang noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber der Meinung ist, wahlberech­tigt zu sein, sollte sich spätestens bis Freitag (11. September 2009) mit seiner Gemeindeverwaltung in Verbindung setzen. Dann kann noch rechtzeitig eine Nachprüfung und eine Berichtigung erfolgen.“

„Wer an der Bundestagswahl per Briefwahl teilnehmen möchte, kann die dazu erforderlichen Unterlagen auf Antrag ab sofort erhalten“, so die Landeswahlleiterin.

Der Antrag kann schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder persönlich im Wahlamt des Wohnortes gestellt werden. Eine telefonische Beantra­gung ist nicht zugelassen. Briefwahlunterlagen können mit entspre­chender Vollmacht auch für einen Dritten beantragt werden.

Bei schriftlichen Anträgen sollte die Rückseite der Wahlbenachrichti­gungskarte ausgefüllt und der Antrag an der hierfür vorgesehenen Stelle unterzeichnet werden. Die Briefwahlanträge können im Wahlamt am Wohnort abgegeben oder in einem frankierten Umschlag dorthin geschickt werden.

Für die Antragstellung per E-Mail haben viele Gemeinden in ihrem In­ternetangebot ein Online-Formular eingerichtet.

Wer den Antrag auf Briefwahl persönlich im Wahlamt stellen will, muss Personalausweis und Wahlbenachrichtigungskarte mitbringen. Auf Wunsch werden die Unterlagen im Wahlamt den Antragstellerinnen und Antragstellern unmittelbar ausgehändigt. „Es ist praktisch, dass in die­sem Fall sofort an Ort und Stelle gewählt werden kann“, erläuterte die Landeswahlleiterin.

Briefwahlunterlagen können auch von einer anderen Person abgeholt werden. Dies setzt jedoch voraus, dass diese Person hierzu bevoll­mächtigt ist. Die entsprechende Vollmacht ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung zu erteilen. Bevollmächtigte dürfen für höchstens vier Wahlberechtigte die Wahlunterlagen abholen. „Diese Regelung ist neu“, erklärte die Landeswahlleiterin.

Die Landeswahlleiterin wies daraufhin, dass Briefwahlunterlagen nur bis Freitag, den 25. September 2009 beim Wahlamt beantragt werden kön­nen.

Aktuelle und umfangreiche Informationen zur Bundestagswahl 2009 in Nordrhein-Westfalen finden Sie unter www.im.nrw.de/bundestagswahl2009.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an Büro der Landeswahlleiterin:
Telefon: 0211 / 871-2572, Telefax 0211 / 871-3096 oder -3355

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