Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle

11. Mai 2009

Beteiligungsverfahren zum landesweiten Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle eingeleitet

Das Umweltministerium hat erstmalig den Entwurf eines landesweiten Abfallwirtschaftsplans, Teilplan Siedlungsabfälle, für Nordrhein-Westfalen erarbeitet. Dieser hat das Ziel, auch zukünftig die Entsorgung der in Nordrhein-Westfalen anfallenden behandlungsbedürftigen Siedlungsabfälle im Land selbst zu erreichen.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

Das Umweltministerium hat erstmalig den Entwurf eines landesweiten Abfallwirtschaftsplans, Teilplan Siedlungsabfälle, für Nordrhein-Westfa­len erarbeitet. Dieser hat das Ziel, auch zukünftig die Entsorgung der in Nordrhein-Westfalen anfallenden behandlungsbedürftigen Siedlungsabfälle in Hausmüllverbrennungsanlagen und mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen im Land selbst zu erreichen (Autarkie). Durch Minimierung und Optimierung von Transporten und eine mög­lichst effiziente Nutzung von Abfällen als Rohstoff- und Energiequelle soll die Siedlungsabfallwirtschaft auch in Zukunft ihren Beitrag zum Ressourcen- und Klimaschutz leisten. Eine Zuweisung zu einzelnen Beseitigungsanlagen in Nordrhein-Westfalen ist nicht vorgesehen. Dadurch sollen die Gestaltungsspielräume der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger erweitert und die Marktmechanismen gestärkt werden.

Den Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen werden insgesamt rund 14,6 Millionen Tonnen Abfälle zur Entsorgung überlas­sen. Diese Menge setzt sich im Wesentlichen zusammen aus Haus-, Geschäfts- und Sperrmüll (4,6 Millionen Tonnen), Wertstoffen (4,4 Milli­onen Tonnen) und gewerblichen Abfällen (4,4 Millionen Tonnen). Ein großer Teil dieser Siedlungsabfallmenge, insbesondere Bio- und Grün­abfälle, Papier, Glas, Bau- und Abbruchabfälle, wird stofflich verwertet. Für Siedlungsabfälle, die vor ihrer endgültigen Entsorgung bzw. Ablage­rung vorbehandelt werden müssen, sind in den 16 Hausmüllverbren­nungsanlagen und vier mechanisch-biologischen Behandlungsanlagen ausreichende Kapazitäten vorhanden. Damit besteht eindeutig Entsor­gungssicherheit für behandlungsbedürftige Siedlungsabfälle.

Auf der Basis des nun vorliegenden Entwurfs des Abfallwirtschaftsplans werden im Zeitraum von Mai bis Juni 2009 das Beteiligungsverfahren und die Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend den Vorgaben des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes durchgeführt. Die nordrhein-westfälischen Kommunen, Abfallentsorgungsverbände, die Selbstver­waltungskörperschaften der Wirtschaft sowie weitere Verbände und Unternehmen, deren Belange durch den Abfallwirtschaftsplan berührt sein können, erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme. Nach Abschluss dieses Verfahrens und Überarbeitung des Entwurfs sind das Einver­nehmen mit den beteiligten Landesministerien und anschließend das Benehmen mit den Landtagsausschüssen für Umwelt sowie für Kom­munalpolitik herzustellen. Mit seiner Bekanntgabe wird der Abfallwirt­schaftsplan die von den Bezirksregierungen aufgestellten und zuletzt in den Jahren 2004 und 2005 fortgeschriebenen Abfallwirtschaftspläne ersetzen.

Der Entwurf des Abfallwirtschaftsplans, Teilplan Siedlungsabfälle, kann auch heruntergeladen werden unter:

www.umwelt.nrw.de/umwelt/abfall/abfallwirtschaftsplanung/siedlungsabfall/index.php

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