Beteiligungskonzept zur Rheinspange 553 steht fest
21. Februar 2018

Beteiligungskonzept zur Rheinspange 553 steht fest – gemeinsame Planung kann beginnen

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein Westfalen hat das Beteiligungskonzept für die Rheinspange 553 veröffentlicht. Im Dialog mit den Menschen der Region wurden in den letzten Monaten die wesentlichen Maßnahmen zur Beteiligung am anstehenden Planungsverfahren entwickelt.

 
Das Ministerium für Verkehr teilt mit:

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein Westfalen hat das Beteiligungskonzept für die Rheinspange 553 veröffentlicht. Im Dialog mit den Menschen der Region wurden in den letzten Monaten die wesentlichen Maßnahmen zur Beteiligung am anstehenden Planungsverfahren entwickelt. Nun kann die gemeinsame Planung starten. Vorher soll noch einmal die breite Öffentlichkeit über den aktuellen Stand und die nächsten Schritte informiert werden. Das Beteiligungsverfahren läuft im Rahmen des neuen Bündnisses für Mobilität der Landesregierung.
 
Straßen.NRW ist mit der Planung einer neuen Rheinquerung (A553) zwischen Köln und Bonn beauftragt. Wo diese „Rheinspange 553“ künftig genau verlaufen und wie die neue Querung des Rheins konkret aussehen könnte, ist bisher noch offen und wird unter Beteiligung der Menschen und Interessengruppen der Region in den kommenden Jahren erarbeitet.
Noch vor Beginn der eigentlichen Planung hat Straßen.NRW in einem mehrmonatigen Prozess zusammen mit vielen interessierten Bürgern sowie Interessengruppen aus der Region die Frage diskutiert, wie die Informationen fließen und der Dialog zur Rheinspange 553 in den nächsten Jahren ausgestaltet werden sollen. Das Ergebnis dieses sogenannten „Beteiligungsscopings“ wurde heute vorgestellt: Ein umfassendes und in sich schlüssiges Beteiligungskonzept.
 
Das Konzept umfasst die drei Säulen kontinuierliche Gremienarbeit, öffentliche Veranstaltungen und transparente Kommunikation. Es beinhaltet eine Vielzahl unterschiedlicher Maßnahmen: Ein Dialogforum begleitet als zentrale Interessenvertretung den gesamten Planungs- und Genehmigungsprozess. In Planungswerkstätten sollen gemeinsam die bestmöglichen Varianten erarbeitet werden. Anlassbezogen werden Dialogveranstaltungen, sogenannte Infomärkte, in der Region organisiert, und vieles mehr.
 
Für Verkehrsminister Hendrik Wüst sind diese Verfahren der richtige Weg, wo sie in der Form möglich sind: „Das Beteiligungsverfahren zur Rheinspange 553 zeigt, wie die frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit funktionieren kann, und setzt neue Maßstäbe für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung wichtiger Infrastrukturprojekte. Ich bedanke mich bereits jetzt für das große Engagement und möchte alle Interessierten ermuntern, sich weiterhin in die Planung einzubringen.“
 
Auch Rüdiger Däumer, zuständiger Projektleiter bei Straßen.NRW, betont: „Durch das Beteiligungsscoping haben wir in Zusammenarbeit mit den Menschen aus der Region ein solides Fundament für ein gelingendes Beteiligungsverfahren entwickeln können. Außerdem konnten wir eine Vertrauensbasis schaffen, die wir gerne weiter vertiefen möchten. Es wird nun darum gehen, die weitere Planung gemeinsam zu gestalten und erfolgreich umzusetzen.“
 
Nach Abschluss des Beteiligungsscopings starten zunächst verschiedene Maßnahmen zur öffentlichen Information: So wird Straßen.NRW am 2. März mit einem Info-Mobil in Wesseling und am 9. März in Niederkassel vor Ort sein, um die Menschen dort persönlich über den aktuellen Sachstand und das weitere Vorgehen zu informieren. In den nächsten Tagen wird darüber hinaus auch eine Info-Broschüre an alle Haushalte im Planungsraum versendet.
 
In den nächsten Wochen wird außerdem die erstmalige Einberufung der Gremien erfolgen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Planungsraum werden die Möglichkeit haben, sich um einzelne Plätze im Dialogforum zu bewerben, und somit die Planung der Rheinspange 553 aktiv mitzugestalten. Neben dem Dialogforum wird es ein politisches Begleitgremium für die Mandatsträger der Region geben. Auch hierzu werden in Kürze die Einladungen verschickt.
 
Die Details des Beteiligungskonzepts sowie des weiteren Vorgehens finden Sie auf der Projektwebsite www.rheinspange.nrw.de.
 

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