Bauminister der Länder: Förderung für Stadt- und Ortsteilzentren aufstocken

11. Dezember 2009

Bauminister der Länder: Förderung für Stadt- und Ortsteilzentren aufstocken – Antrittsbesuch von Peter Ramsauer

Die Konferenz der Bauminister der Länder hat bei ihrem Treffen auf Schloss Dyck von Bundesbauminister Peter Ramsauer eine bessere finanzielle Ausgestaltung des Programms zur Stärkung der Innenstädte „Stadt und Ortsteilzentren“ gefordert.

Das Ministerium für Bauen und Verkehr teilt mit:

Die Konferenz der Bauminister der Länder hat bei ihrem Treffen auf Schloss Dyck von Bundesbauminister Peter Ramsauer eine bessere finanzielle Ausgestaltung des Programms zur Stärkung der Innenstädte „Stadt und Ortsteilzentren“ gefordert. Der nordrhein-westfälische Bauminister Lutz Lienenkämper erklärte als Vorsitzender der Konferenz heute (11. Dezember 2009): „Schon im kommenden Jahr muss das Innenstadt-Programm deutlich besser als bisher ausgestattet werden. In vielen Cities haben beispielsweise große Warenhäuser geschlossen - eine dramatische Entwicklung für die betroffenen Standorte.“

Ein Schwerpunkt des konstruktiv verlaufenen zweitägigen Treffens auf Dyck waren die zum Teil gravierenden demografischen und sozialen Veränderungen in Städten und Gemeinden. Die Minister betonten, man wolle „ein deutliches Zeichen zur Stärkung der Innenstädte setzen.“ Auch sollte die Laufzeit der Innenstadt-Programme auf mindestens zehn Jahre verlängert werden, damit die beteiligten Städte und Akteure aus Wirtschaft und Gesellschaft Planungs- und Finanzierungssicherheit haben.

Die demografische Entwicklung sei kein Phänomen, das allein die großstädtischen Verdichtungsräume vor erhebliche Herausforderungen stelle. „Auch die Kommunen im ländlichen Raum müssen sich zunehmend mit Leerständen, Funktionsverlusten und unzeitgemäßer Infrastruktur auseinander setzen“, sagte Lienenkämper. Die Bauminister erklärten übereinstimmend, dass die Städtebauförderung zwischen Bund und Ländern vor diesem Hintergrund kreativ weiter entwickelt werden müsse.

Als ein positives Beispiel hob der neue Bundesbauminister Peter Ramsauer ausdrücklich das in Nordrhein-Westfalen mit Erfolg erprobte Modell der REGIONALEn hervor, in dem sich mehrere Städte im regionalen Kontext auf Schwerpunkte der Stadtentwicklung verständigen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.

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