Bahnprojekte in NRW sollen vorangetrieben werden

14. September 2011

Bahnprojekte in NRW sollen vorangetrieben werden. Planfeststellungsverfahren für drei Abschnitte der Ausbaustrecke Emmerich – Oberhausen werden wieder aufgenommen‪

Die NRW-Landesregierung und die DB AG wollen den wichtigen Bahnprojekten im Land neuen Schwung geben. Darauf haben sich der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, und NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger aus Anlass des Mobilitätskongresses Traffic Talks in Bonn verständigt.‪

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr die Deutsche Bahn AG teilen mit:

Die NRW-Landesregierung und die DB AG wollen den wichtigen Bahnprojekten im Land neuen Schwung geben. Darauf haben sich der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, und NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger aus Anlass des Mobilitätskongresses Traffic Talks in Bonn verständigt.‪ Ziel ist, im kommenden Jahr in einem Spitzentreffen unter anderem eine gemeinsame Erklärung zum Ausbau der Strecke Emmerich – Oberhausen („Betuwe-Linie“) zu unterzeichnen, die die Eckdaten einer Finanzierungsvereinbarung festschreibt.‪

DB-Chef Grube betonte: „Damit wird die hohe Priorität, die das Land Nordrhein-Westfalen für die Bahn spielt, unterstrichen. Mit rund 31.000 Mitarbeitern ist Nordrhein-Westfalen die stärkste Region innerhalb des Konzernverbundes.“ Minister Voigtsberger sagte: „Ein Spitzentreffen bietet die Möglichkeit, alle Themen rund um das System Schiene nicht nur anzusprechen, sondern auch entscheidend nach vorne zu bringen.“‪

Betuwe-Linie

‪Das Land NRW hatte sich bereit erklärt, seinen Anteil in Höhe von 36 Prozent an der Finanzierung zuerst einzubringen, um eine zügige Realisierung des Vorhabens zu ermöglichen. Der Bund finanziert 64 Prozent.  Minister Voigtsberger und DB-Chef Grube hoben das hohe Interesse beider Partner am Ausbau dieser Infrastruktur hervor und unterstrichen, dass die gemeinsamen Gespräche mit der Bundesregierung hoffen lassen, dass auch der Bund von der Dringlichkeit und Notwendigkeit des Projektes überzeugt ist.‪

Nach Einarbeitung der neuesten Prognosewerte für die künftige Zahl der Züge hat die DB dem Eisenbahn-Bundesamt bereits seit August die Unterlagen zur Einleitung der Planfeststellungsverfahren in den Abschnitten Rees – Haldern, Oberhausen und Emmerich – Praest zugeleitet.‪

‪Rhein-Ruhr-Express (RRX)

Zum wichtigsten Infrastrukturprojekt im nordrhein-westfälischen Personenverkehr, dem Rhein-Ruhr-Express, erklärte Minister Voigtsberger, dass ihm von Seiten der Bundesregierung eine feste Zusage über die noch ausstehenden 15 Millionen Euro Planungskostenbeteiligung vorliegt und diese noch in diesem Jahr bereitgestellt werden sollen.‪

Nach Einleitung des ersten Planfeststellungsverfahrens im Raum Langenfeld werden in diesem Jahr noch zwei weitere Verfahren für Planungsabschnitte zwischen Köln und Düsseldorf beim Eisenbahn-Bundesamt beantragt.‪

Grube und Voigtsberger sind sich einig, dass der Rhein-Ruhr-Express realisiert werden muss.‪‪

Bahnhofskonferenz NRW‪

Bei dem Treffen in Bonn wurde auch über die Modernisierungsoffensive 2 (MOF 2) gesprochen, also den Ausbau von 108 kleinen und mittleren Bahnhöfen in NRW. Land und DB sind sich einig, dass dieses umfassende Gesamtprogramm auch weiterhin eine intensive gemeinsame  Projektbegleitung durch die Partner benötigt. Nachdem Anfang des Jahres Verzögerungen deutlich wurden, hat die DB ihr MOF-2-Projektteam auf mehr als 50 Mitarbeiter aufgestockt und die Organisationsabläufe neu strukturiert. Seit Juni werden zudem einmal pro Quartal sowohl Landesregierung als auch die Aufgabenträger über den Fortgang der Projekte informiert.‪ ‪

Land und DB verständigten sich zudem darauf, gemeinsam eine Bahnhofskonferenz zu veranstalten, um neben der Modernisierungsoffensive 2 auch den zügigen Fortschritt der großen Bahnhofsprojekte wie Dortmund, Duisburg und Münster sicher zu stellen.‪ ‪

Nordrhein-Westfalen mit seinen 18 Millionen Einwohnern stellt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, den siebtgrößten Wirtschaftsraum Europas dar. Die DB befördert in ihren Zügen und Bussen im bevölkerungsreichsten Bundesland täglich rund 1,2 Millionen Fahrgäste. Im Güterverkehr wurden 2010 rund 55 Millionen Tonnen Waren befördert. Die Infrastruktur in NRW umfasst ein Streckennetz von 4.722 Kilometern und 695 Bahnhöfe.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums  für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015 oder an die Deutsche Bahn AG, Udo Kampschulte, Sprecher NRW, Telefon 0211 3680-2080. 

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