Änderung der Schülerfahrkostenverordnung beendet Ungerechtigkeiten

17. April 2012

Änderung der Schülerfahrkostenverordnung beendet Ungerechtigkeiten

Die Änderung der Schülerfahrkostenverordnung, die das Landeskabinett Anfang des Jahres auf den Weg gebracht hat, kann zum kommenden Schuljahr 2012/2013 umgesetzt werden. Künftig werden Schülerinnen und Schüler der Klasse zehn eines G8-Gymnasiums fahrkostenrechtlich genauso behandelt wie Schülerinnen und Schüler der zehnten Klassen in anderen Schulen der Sekundarstufe I.

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Die Änderung der Schülerfahrkostenverordnung, die das Landeskabinett Anfang des Jahres auf den Weg gebracht hat, kann zum kommenden Schuljahr 2012/2013 umgesetzt werden. Künftig werden Schülerinnen und Schüler der Klasse zehn eines G8-Gymnasiums fahrkostenrechtlich genauso behandelt wie Schülerinnen und Schüler der zehnten Klassen in anderen Schulen der Sekundarstufe I. „Nach der Billigung durch das Kabinett ging der Entwurf zur Änderung der Schülerfahrkostenver­ordnung noch in die Verbändebeteiligung. Und auch hier wurde im Interesse der Schülerinnen und Schüler, ihrer Eltern und auch der Kommunen entschieden. Die Änderung ist damit beschlossene Sache. Mit ihr beenden wir die Ungerechtigkeiten der bestehenden Regelung“, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann in Düsseldorf.

Die Ungleichbehandlung war bei der Einführung des achtjährigen Bildungsgangs am Gymnasium durch die Vorgängerregierung verur­sacht worden. Hier gehört die Klasse zehn bereits zur Sekundarstufe II (Oberstufe), während die Klasse zehn an den anderen Schulformen zur Sekundarstufe I gehört. Für Sekundarstufe I und Sekundarstufe II gelten unterschiedliche Regelungen. Einen Anspruch auf Übernahme der Schülerfahrkosten haben Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I ab einer Schulweglänge von 3,5 Kilometern, in der Sekundarstufe II ab fünf Kilometern. Den Kommunen wird für die entstehenden Mehrkosten ein finanzieller Ausgleich von etwa 6,5 Millionen Euro jährlich gewährt.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Telefon 0211 5867-3505 oder -3506.

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