Ausgezahlt: 300 Millionen Euro für NRW-Kommunen

22. Dezember 2010

300 Millionen Euro an NRW-Kommunen ausgezahlt / Minister Jäger: Gemeinsam Schritt für Schritt zu besseren Kommunalfinanzen

Das Land hat die versprochene Soforthilfe von 300 Millionen Euro an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen ausgezahlt. „Wir lösen Schritt für Schritt unsere Zusagen planmäßig ein. Heute haben wir einen ersten Baustein unseres Gesamtkonzeptes zur Verbesserung der Kommunal­finanzen realisiert“, sagte Kommunalminister Ralf Jäger.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Das Land hat heute die versprochene Soforthilfe von 300 Millionen Euro an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen ausgezahlt. „Wir lösen Schritt für Schritt unsere Zusagen planmäßig ein. Heute haben wir einen ersten Baustein unseres Gesamtkonzeptes zur Verbesserung der Kommunal­finanzen realisiert“, sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Mit den 300 Millionen Euro wurde das GFG 2010 rückwirkend um rund 4 Prozent auf 7,9 Milliarden Euro aufgestockt. 256 Millionen Euro der Soforthilfe entfallen auf die frei verwendbaren Schlüsselzuweisungen. Die verbleibenden Mittel erhöhen die Ansätze der Investitionspau­schalen, die finanzkraftunabhängig zugewiesen wurden. Deshalb profitieren von der heute ausgezahlten Soforthilfe vor allem die finanz­schwachen Städte und Gemeinden.

Grundlage ist das Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzierungs­gesetzes (GFG) 2010, das der Landtag in seiner letzten Sitzung am 16. Dezember 2010 beschlossen hatte.
Die Modellrechnung mit den Zuweisungen des zusätzlichen Geldes an die einzelnen Kommunen ist im Internet http://www.mik.nrw.de/bue/434.htm unter abrufbar.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.