20 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

20. November 2009

20 Jahre UN-Kinderrechtskonvention / Minister Armin Laschet: „Wir müssen auch weiterhin Kinderrechte stärken und schützen“

Heute vor 20 Jahren verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen das Übereinkommen über die Rechte des Kindes. In Deutschland trat das Übereinkommen 1992 in Kraft.

Das Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration teilt mit:

Heute vor 20 Jahren verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen das Übereinkommen über die Rechte des Kindes. In Deutschland trat das Übereinkommen nach Zustimmung durch Bundes­rat und Bundestag 1992 in Kraft. Auch für die nordrhein-westfälische Landesregierung sind die Kinderrechte ein hohes Gut. „Wir wollen Kinder bei der Wahrnehmung ihrer Rechte unterstützen und sie an den sie betreffenden Angelegenheiten beteiligen“, sagte heute (20. November 2009) Kinder- und Jugendminister Armin Laschet in Düsseldorf.

„Wir wollen, dass Kinder sich mit ihren Bedürfnissen und Interessen in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld einbringen und Einfluss nehmen können. Denn die aktive Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen und gesellschaftlichen Prozessen und Entscheidungen ist eine notwendige Voraussetzung für die Entfaltung eines demokratischen Gemeinwesens“, so der Minister weiter.

Nordrhein-Westfalen ist sehr aktiv in der Umsetzung der in der Konven­tion formulierten Rechte. Laschet: „Wir stärken Kinderrechte zum Bei­spiel auch durch Partizipationsprojekte, in denen Kinder politische Ent­scheidungen selbst beeinflussen können.“ So stehen im Kinder- und Jugendförderplan 600.000 Euro für Partizipationsprojekte in den Kom­munen zur Verfügung. Und das Land fördert den Kinder- und Jugendrat Nordrhein-Westfalen, in dem sich die nordrhein-westfälischen Kinder- und Jugendgremien zusammengeschlossen haben. Derzeit gibt es ungefähr 75 in Nordrhein-Westfalen.

Zu der von der Bundesregierung geplanten Rücknahme der seinerzeit bei der Ratifizierung des Übereinkommens hinterlegten Vorbehaltser­klärung sagte Minister Laschet: „Als Kinder- und Jugendminister freut es mich natürlich besonders, dass die neue Bundesregierung den jahre­langen Streit über eine mögliche Rücknahme der Vorbehaltserklärung ad acta legen will. Das ist ein wichtiges kinderpolitisches Signal und stärkt denen den Rücken, die sich seit Jahren engagiert für Kinderrechte einsetzen.“

Die Ankündigung der Bundesregierung, an der Ausgestaltung eines Individualbeschwerdeverfahrens aktiv mit zu wirken, wertet Minister Laschet ebenfalls als kinderpolitischen Erfolg: „Mit einem Individual­beschwerderecht könnten sich Kinder direkt an den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes wenden, um auf die Verletzung ihrer Rechte aufmerksam zu machen.“

Insgesamt sieht Minister Laschet die Notwendigkeit, sich weiter für die Rechte von Kindern einzusetzen. „In den 20 Jahren seit der Verab­schiedung der Kinderrechtskonvention haben wir zwar viel für unsere Kinder erreicht, aber wir können uns noch nicht entspannt zurücklehnen. Wir alle werden uns weiter engagieren müssen, damit sich die Rechte von Kindern durchsetzen können - nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern weltweit. Denn: Kinderrechte sind Menschenrechte!“

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration, Telefon 0211 8618-4338.

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