12 Millionen Euro Steuereinsparung durch Preisprüfungen

17. April 2009

12 Millionen Euro Steuereinsparung durch Preisprüfungen im Jahr 2008 in Nordrhein-Westfalen

Die fünf Preisüberwachungsstellen in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr im Auftrag des NRW-Wirtschaftsministeriums wieder Steuergelder in Höhe von 12 Millionen Euro eingespart. Insgesamt prüften die bei den Bezirksregierungen angesiedelten Preiskontrolleure knapp 500 öffentliche Aufträge in Nordrhein-Westfalen (Bund, Land und Kommunen), die sich auf einen Gesamtwert von über einer Mrd. Euro beliefen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie teilt mit:

Die fünf Preisüberwachungsstellen in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr im Auftrag des NRW-Wirtschaftsministeriums wieder Steuergelder in Höhe von 12 Millionen Euro eingespart. Insgesamt prüften die bei den Bezirksregierungen angesiedelten Preiskontrolleure knapp 500 öffentliche Aufträge in Nordrhein-Westfalen (Bund, Land und Kommunen), die sich auf einen Gesamtwert von über einer Mrd. Euro beliefen. Hierbei kam es in 150 Fällen zu Rechnungskürzungen. Konkret bedeutet dies, dass die Preiskalkulationen dieser Unternehmen kein angemessenes Verhältnis zwischen Leistung und Preis widerspiegelten. Die Folge war, dass die Preisprüfer die Rechnungen nicht akzeptierten.

Im Regelfall bildet sich der Preis für Waren und Dienstleistungen nach Angebot und Nachfrage. Bei öffentlichen Aufträgen ist dieser Wettbe­werb jedoch oft eingeschränkt, wenn spezielle Güter beschafft werden müssen, die nur von einem oder wenigen Auftraggebern nachgefragt oder von weniger Unternehmen angeboten werden, z.B. in der Entsor­gungsbranche, Wasserwirtschaft oder im Nahverkehr. Die Regelungen zum öffentlichen Preisrecht sollen hier einen Ausgleich zum fehlenden Wettbewerb schaffen, somit für ein reelles Verhältnis zwischen Leistung und Preis sorgen. Mehr als der „Selbstkostenpreis“ darf nicht berechnet werden, in ihm ist bereits ein angemessener Gewinn, in der Regel fünf bis zehn Prozent, enthalten.

Blickt man auf die Prüfergebnisse der vergangenen Jahre zurück, so setzte sich 2008 die erfolgreiche Arbeit der Preisprüfer fort. Im Durch­schnitt wurden seit 1997 jährlich Rechnungskürzungen von 11 Millionen Euro durchgesetzt und damit Steuergelder in dieser Größenordnung eingespart. Zwar ging die Anzahl der geprüften Aufträge kontinuierlich zurück, jedoch scheint gerade bei teuren Einzelaufträgen die Neigung zu bestehen, kräftige Gewinne erzielen zu wollen. Der Einsatz der Preisprüfer hat sich daher gerade hier als besonders effizient erwiesen.

 

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.