Netzpolitik

Netzpolitik

Digitale Gesellschaft gestalten

Die Digitalisierung verändert mehr als die Kommunikation – damit entstehen auch neue Politikfelder.

Die Netzpolitik ist ein breites Politikfeld, das viele Bereiche berühren kann – vom Breitbandausbau bis zur Sicherheitspolitik. Als Teil der Medienpolitik beschäftigt sich Netzpolitik mit den Folgen des Wandels von Kommunikation und Mediennutzung. Wenn Menschen anders kommunizieren, müssen Politik und Verwaltung sie zum Beispiel anders einbeziehen. Eine neue Art zu kommunizieren braucht aber unter Umständen auch neue Regeln. Wenn der Informationsfluss zunehmend algorithmisch gesteuert ist, kann das Einfluss haben auf die Medienvielfalt – wenn Hass und Hetze Menschen aus dem öffentlichen Diskurs im Netz verdrängen, kann das die Meinungsvielfalt beeinflussen.

Netzpolitik im medienpolitischen Sinn beobachtet diesen Wandel, um ihn mit zu gestalten. Dabei helfen Kooperationen mit Einrichtungen der Forschung, um neue Phänomene zu durchdringen und einzuordnen.

Für die Netzpolitik spielen neben Landesgesetzen und Medienstaatsverträgen die Gesetzgebung des Bundes und auf europäischer Ebene eine große Rolle und werden deshalb eng begleitet. Da Digitalisierung alle Lebensbereiche durchdringt, sind dabei die Themenfülle insgesamt und die Bezüge zwischen den Ressorts der Landesregierung vielfältig.

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