Netzneutralität
Das Bild zeigt ein iPad, das auf einem Tisch liegt.

Netzneutralität

Was bedeutet Netzneutralität?

Das Internet ist ein bedeutender Kommunikationsraum für private und öffentliche Meinungsbildung.

Der Erfinder des World Wide Web, Tim Berners-Lee hat eine sehr einfache Definition von Netzneutralität formuliert:

„Netzneutralität erhält diesen Zustand: Wenn ich für einen Internetanschluss mit einer bestimmten Qualität gezahlt habe, sagen wir für 300 Mbit/s, und Sie haben für dieselbe Qualität gezahlt, dann soll unsere Kommunikation auch mit dieser Qualität stattfinden.“

Berners-Lee meint: Niemand außer dem Absender und dem Empfänger einer Information soll über die Übertragungsqualität bestimmen. So einfach diese Definition ist, so komplex ist die konkrete Abgrenzung. Hier eine Linksammlung zu einigen der grundlegenden Texte mit Definitionsversuchen aus gut zehn Jahren Debatte über Netzneutralität.

Geprägt hat den Begriff „net neutrality“ der US-Jurist Tim Wu. Er definiert in seinem 2002 verfassten Aufsatz „Network Neutrality, Broadband Discrimination“ ein neutrales Internet so: „Es bevorzugt eine Anwendung (sagen wir das World Wide Web) nicht gegenüber anderen Anwendungen (sagen wir zum Beispiel E-Mail).“ Wu problematisiert in dem Text, dass bestimmte Internetdienste (zum Beispiel gestreamte Videos oder VoIP-Telefonate) für eine befriedigende Funktion eine bessere konstante Mindestqualität brauchen als andere (E-Mail, Usenet, Abruf von Websites).

Eine knappe Zusammenfassung der wesentlichen Fragen und möglicher Antworten zu Netzneutralität bietet Tim Wu auf seiner Website.

Die Juristin und Informatikerin Barbara van Schewick beschreibt die Bedeutung der Netzarchitektur für Innovationsfreiheit in ihrem grundlegenden Werk „Internet Architecture and Innovation“. In ihrem White Paper “Network Neutrality and Quality of Service” von 2012 vergleicht sie verschiedene Regelungsansätze.

EU-Kommission und Parlament haben im Rahmen einer Verordnung konkrete Vorschläge für Regelungen zur Netzneutralität vorgelegt. Der Vergleich der Texte vom April 2014 stellt beide Vorschläge gegenüber. Das Parlament definiert Netzneutralität in dem Text als: „„Grundsatz, nach dem der gesamte Internetverkehr ohne Diskriminierung, Einschränkung oder Beeinträchtigung und unabhängig von Absender, Empfänger, Art, Inhalt, Gerät, Dienst oder Anwendung gleich behandelt wird.“ Den aktuellen Stand diese Verfahrens zeigt die Prelex-Datenbank der EU-Kommission.

Was hat Netzneutralität mit Medienpolitik zu tun?

Netzneutralität ist ein Thema für Medienpolitik, weil das Internet ein bedeutender Kommunikationsraum für private und öffentliche Meinungsbildung ist. Seit 2010 ist das Netz für die 14- bis 29-Jährigen nach Selbsteinschätzung das wichtigste Medium, um sich zu informieren, um mitreden zu können und um sich im Alltag zu orientieren.

Das Netz ist Teil der kommunikativen Grundordnung. Eine mögliche Gefährdung könnte sein, dass Dritte unabhängig von Nutzern und Schöpfern bestimmen, welche Inhalte im Netz bevorzugt oder benachteiligt werden. Der Bundesrat hat daher als Reaktion auf einen Vorschlag der EU-Kommission die Auffassung vertreten, dass alle Datenpakete im Rahmen der elektronischen Kommunikation unabhängig von Inhalt, Anwendung, Herkunft und Ziel grundsätzlich gleich behandelt werden müssen. Das ist eine zentrale Voraussetzung für die Freiheit der Meinungsäußerung und die Informationsfreiheit.

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