Kosovo-Reise von Minister Jäger und NRW-Innenausschuss

Kosovo-Reise von Minister Jäger und NRW-Innenausschuss
18. Juni 2015

Minister Jäger begleitet NRW-Innenausschuss bei Kosovo-Informationsreise

Besuch des deutschen Polizeikontingents im Kosovo

Eine Delegation von Abgeordneten des Innenausschusses des Landtags NRW besucht vom 16. bis 18. Juni 2015 das deutsche Polizeikontingent im Kosovo. Begleitet werden die Abgeordneten von Innenminister Ralf Jäger und weiteren Vertretern des nordrhein-westfälischen Innenministeriums sowie des Landesamtes für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW (LAFP).

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Eine Delegation von Abgeordneten des Innenausschusses des Landtags NRW besucht vom 16. bis 18. Juni 2015 das deutsche Polizeikontingent im Kosovo. Begleitet werden die Abgeordneten von Innenminister Ralf Jäger und weiteren Vertretern des nordrhein-westfälischen Innenministeriums sowie des Landesamtes für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW (LAFP).

Die Delegation möchte sich über den Einsatz, die Ausrüstung und die Sicherheit der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten informieren und einen unmittelbaren Eindruck vom Sachstand und der Entwicklung der dortigen Friedensmission "European Union Rule of Law Mission in Kosovo" (EULEX Kosovo) erhalten.

Ziel von EULEX ist es, die kosovarischen Behörden im Bereich der Rechtsstaatlichkeit - insbesondere Polizei, Justiz und Zoll - zu unterstützen. Deutschland hat sich in der Vergangenheit mit bis zu 180 Polizistinnen und Polizisten aus Bund und Ländern an der europäischen Mission beteiligt. Die aktuelle Stärke beträgt 39 Polizeivollzugsbeamte, davon 13 Bundespolizisten und drei Polizeivollzugsbeamte aus Nordrhein-Westfalen.

Die EULEX-Mission unterstützt darüber hinaus auch die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte in ihrem Handeln. Hierfür berät die Mission die kosovarischen Behörden und begleitet die kosovarische Polizei bei ihrer Aufgabenwahrnehmung. In Zusammenarbeit mit EULEX-Staatsanwälten und EULEX-Richtern nimmt die Mission auch Exekutivaufgaben wahr.

Das weitere Programm der Delegation sieht außerdem folgende Besuche und Gespräche vor:

  • Besuch der Frauenrechts- und Hilfsorganisation Medica Mondiale in Pristina
  • Gespräch mit der Projektleitung und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kosovo-Rückkehrprojektes „URA 2“ in Pristina
  • Besichtigung einer Schule des Veerins Lachen Helfen in Obilic
  • Gespräch zur Flüchtlingsproblematik mit Vertretern des UNHCR-Field Office in Mitrovica
  • Besuch der Diakonie in Mitrovica 
  • Gespräch mit kosovarischen Innenminister in Pristina 
  • Treffen mit deutschen Juristinnen und Juristen der EULEX-Mission zum Erfahrungsaustausch in Pristina 
  • Besuch bei der AWO in Pristina 

 

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