Flüchtlingspolitik in NRW

 

Immer mehr Menschen verlassen ihre Heimat wegen Krieg, Verfolgung, Naturkatastrophen oder anderen Notsituationen und suchen Schutz in Europa, Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen. Im Jahr 2015 wurden Nordrhein-Westfalen mehr als 230.000 Asylsuchende über das EASY-System zugewiesen, im Jahr 2016 waren es weitere rund 71.000 Menschen. Zwischenzeitlich wurden 2015 sogar rund 329.000 Asylsuchende und in 2016 rund weitere 104.000 in NRW zumindest vorübergehend aufgenommen, die jedoch an weitere Länder verteilt wurden. 

Im Jahr 2017 wurden NRW bisher (Stand: 12. Februar 2017) rund 4.200 Asylsuchende gemäß Königsteiner Schlüssel zugewiesen. Pro Woche kommen circa 1.350 Flüchtlinge nach Nordrhein-Westfalen, rund ein Viertel von Ihnen aus Syrien. Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge liegt im Februar 2017 bei ca. 13.000 (Januar 2017: 13.113)

Um auf diese gesamtgesellschaftliche Herausforderung angemessen zu reagieren, wurden in Nordrhein-Westfalen von Politik und Verwaltung auf allen Ebenen verschiedenen Maßnahmen getroffen, um Menschen eine bessere Zuflucht anzubieten. Die Hilfsangebote reichen hierbei von zusätzlichem Personal und der Bereitstellung von Unterkunftsmöglichkeiten bis hin zu einer Gesundheitskarte oder Identifikationskarte für Flüchtlinge

Zum Stichtag 13. Februar 2017 verfügt Nordrhein-Westfalen über 10 Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE). Hinzu kommen landesweit 32 Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE). EAE und ZUE werden vom Land zur Verfügung gestellt. Zudem gibt es aktuell 15 Notunterkünfte in ganz NRW. In diesen Einrichtungen stehen rund 31.700 Unterbringungsplätze zur Verfügung. Davon sind zurzeit rund 11.500 Plätze belegt. Seit August 2016 werden keine Sporthallen in Kommunen mehr für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt. Die aktuelle Planung sieht vor, künftig noch 50.000 Unterbringungsplätze bedarfsabhängig zu bewirtschaften. 35.000 dieser Plätze sollen aktiv betrieben werden, die weiteren 15.000 als Reserve gehalten werden. Auf diese Weise verbleibt NRW in der Position, auf möglich kurzfristige Veränderungen der Asylbewerberzahlen schnell und flexibel reagieren zu können.

Im Verlauf von 2017 soll die zentrale „Landeserstaufnahmeeinrichtung – LEA“ in Bochum eröffnet werden, in der künftig alle Asylbewerber registriert, medizinisch voruntersucht und anschließend den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes oder anderen Bundesländern zugewiesen werden. Die „LEA“ wird die Funktion eines Drehkreuzes haben und im 24-Stunden-Betrieb laufen. Auf diese Weise ist es möglich, sich gleich am Anfang des Aufnahmeprozesses zielgerichtet um die Menschen zu kümmern, die besondere Hilfen benötigen, wie etwa Kranke, allein reisende Frauen oder unbegleitete Minderjährige. Darüber hinaus kann so eine gleichmäßige Auslastung der Erstaufnahmeeinrichtungen sichergestellt werden.

Auf dieser Seite möchten wir Sie über die aktuelle Flüchtlingssituation mit Nachrichten der Landesregierung und Berichten über das große Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, Sportvereinen, Verbänden und Institutionen informieren.

Einen Überblick zu den Maßnahmen der Landesregierung im Bereich der Flüchtlingspolitik finden Sie hier.

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