Wahlen

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Wie wird das Wahlergebnis ermittelt?

In einem ersten Schritt werden die Stimmzettel der Wahlurne entnommen und gezählt. Zugleich werden die Zahl der Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis und die Zahl der eingenommenen Wahlscheine festgestellt.

Nachdem die Zahl der Wählerinnen und Wähler festgestellt worden ist, bilden die Beisitzer/innen unter Aufsicht der/des Wahlvorsteher/in/s einzelne Stimmzettelstapel. Die Stimmzettel werden also nach den angekreuzten Wahlvorschlägen sortiert, nach Wahlvorschlägen getrennt ausgezählt, die bisherigen Ergebnisse verglichen, bei Unstimmigkeiten erneut gezählt und zum Abschluss werden die festgestellten Ergebnisse in die Wahlniederschrift eingetragen und von allen Mitgliedern des Wahlvorstandes unterschrieben.

Der/Die Kreiswahlleiter/in prüft die Wahlniederschriften der Wahlvorstände auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit. Sie/Er stellt aufgrund der Wahlniederschriften das endgültige Ergebnis der Wahl im Wahlkreis unter Einbeziehung des Briefwahlergebnisses zusammen. Auf dieser Grundlage stellt der Kreiswahlausschuss das Wahlergebnis des Wahlkreises fest.

Der Kreiswahlausschuss stellt ferner fest, welche/r Bewerber/in im Wahlkreis gewählt ist.
Anschließend prüft die Landeswahlleiterin die Wahlniederschriften der Kreiswahlausschüsse und stellt danach die endgültigen Wahlergebnisse in den einzelnen Wahlkreisen des Landes zum Wahlergebnis des Landes zusammen.Danach stellt der Landeswahlausschuss das Zweitstimmenergebnis im Land fest.

Diese Feststellungen dienen dann zu guter Letzt dem Bundeswahlleiter und dem Bundeswahlausschuss zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Wahl und der gewählten Listenbewerber/innen. Der Bundeswahlleiter ermittelt nach der Anzahl der Zweitstimmen die Bundestagssitze für jede Partei. Dabei wird die Anzahl nach dem Auszählverfahren nach Saint Legue/Schepers errechnet. Aufgrund der Fünf-Prozent-Sperrklausel werden bei der Verteilung der Sitze nur die Parteien berücksichtigt, die mindestens 5 % der abgegebenen gültigen Zweitstimmen erhalten oder in mindestens drei Wahlkreisen einen Sitz errungen haben (sogenanntes Grundmandat).
 

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