Nichtraucherschutz

Nichtraucherschutz

Fällt der Konsum von E-Zigaretten, Shisha-Pfeifen oder Kräuterzigaretten auch unter das Nichtraucherschutzgesetz?

Ja. Das Nichtraucherschutzgesetz Nordrhein-Westfalen unterscheidet nicht zwischen unterschiedlichen Produktgruppen, sondern behandelt alle Produkte gleich. Durch diese Definition werden Auslegungen verhindert, die dem Zweck des Gesetzes widersprechen.

Nordrhein-Westfalen orientiert sich damit auch am Bund, der im Dezember 2011 bezogen auf das Bundesnichtraucherschutzgesetz klargestellt hat: "Das Gesetz regelt ein allgemeines Rauchverbot, ohne das 'Rauchen' hinsichtlich des Konsums bestimmter Produktgruppen wie zum Beispiel Zigaretten, Zigarren oder Kräuterzigaretten oder elektrischen Zigaretten differenziert wird."

Außerdem müsste das Nichtraucherschutzgesetz ansonsten regelmäßig an neue Produktentwicklungen angepasst werden. Entsprechend gilt in Nordrhein-Westfalen nicht nur der Konsum von Zigaretten oder anderen Tabakwaren als Rauchen, sondern auch die Nutzung von elektrischen Zigaretten, Shisha-Pfeifen oder Kräuterzigaretten. Diese Produkte dürfen in Bereichen, in denen der gesetzliche Nichtraucherschutz besteht, nicht konsumiert werden.

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