Inklusion

Inklusion

Besteht ein individueller „Rechtsanspruch“ auf einen Platz in der allgemeinen Schule?

Ein solcher Anspruch besteht vom Grundsatz her, allerdings „kann die Schulaufsichtsbehörde abweichend von der Wahl der Eltern die allgemeine Schule anstelle der Förderschule oder die Förderschule anstelle der allgemeinen Schule als Förderort bestimmen. Dies setzt voraus, dass die personellen und sächlichen Voraussetzungen am gewählten Förderort nicht erfüllt sind und auch nicht mit vertretbarem Aufwand erfüllt werden können“ (§ 20 Absätze 4 und 5 SchulG). Die Gründe sind gegenüber den Eltern schriftlich darzulegen.

Alle Träger staatlicher Gewalt (Bund, Länder, Kommunen) sind verpflichtet, mit angemessenen Vorkehrungen die Anforderungen der VN-Behindertenrechtskonvention zu erfüllen. Da die Entwicklung eines inklusiven Schulangebots ein Prozess ist, kann es jedoch sein, dass die Anforderungen in personeller und/oder sächlicher Hinsicht in begründeten Einzelfällen noch nicht zu erfüllen sind oder es in der Region keinen Bedarf mehr an einer Förderschule gibt – weil eine solche Förderschule nicht mehr die für einen geordneten Schulbetrieb erforderliche Mindestzahl von Schülerinnen und Schülern erreicht.

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