Forensische Kliniken

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Welche Kriterien galten bei der Standortauswahl?

Die konkrete Bewertung der Standortalternativen innerhalb der betroffenen Landgerichtsbezirke erfolgte anhand eines Kriterienkatalogs, der zuvor im Konsens mit den Vertreterinnen und Vertretern aller Landtagsfraktionen aufgestellt worden ist. Es wurden nur Grundstücke ausgewählt, die diesen Kriterien entsprachen. Neben der regionalen Bedarfsgerechtigkeit waren für die Bewertung Umstände wie:

  • Verfügbarkeit,
  • Eignung des Grundstücks für den Bau einer Klinik in der erforderlichen Größenordnung (Größe, Topographie, Lage, Erschließung),
  • lokale Verträglichkeit,
  • Wirtschaftlichkeit sowie
  • Personalbedarfsdeckungsmöglichkeiten ausschlaggebend.

Zudem wurde eine bauplanungsrechtliche Beurteilung des Grundstücks vorgenommen. Daher sind auch kommunale und private Interessen - soweit möglich - in den Prüfungen berücksichtigt worden.

Den Kriterienkatalog finden Sie im Internet unter: http://www.mgepa.nrw.de/gesundheit/versorgung/massregelvollzug/index.php

Die benötigte Fläche muss mindestens 50.000 Quadratmeter (5 Hektar, 20 Morgen) groß sein. Die Zahl der Grundstücke, die bei der Standortsuche bekannt geworden sind und grundlegende Eignungskriterien, wie Verfügbarkeit und eine Mindestgröße von 5 ha, aufwiesen, ist sehr begrenzt gewesen. Von den insgesamt 60 geprüften Liegenschaften in den fünf Landgerichtsbezirken mit ihren 125 Kommunen erfüllten nur 14 überhaupt diese grundlegenden Eignungskriterien und konnten weiter geprüft werden.
 

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