Forensische Kliniken

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Wann können Personen, die sich im Maßregelvollzug befinden, wieder entlassen werden? Ist der Maßregelvollzug auch lebenslang möglich?

Eine Unterbringung im Maßregelvollzug für psychisch kranke Straftäterinnen und -täter nach § 63 StGB ist zeitlich nicht befristet. Nicht alle Täterinnen oder Täter sind behandelbar; diese Gruppe bleibt womöglich dauerhaft im Maßregelvollzug. Das Strafgesetzbuch schreibt vor, mindestens halbjährlich bzw. jährlich zu prüfen, ob eine Person weiter im Maßregelvollzug behandelt und gesichert werden muss. Patientinnen oder Patienten im Maßregelvollzug nach § 63 StGB können erst entlassen werden, wenn sie nicht mehr als gefährlich gelten.

Dazu müssen Ärztinnen, Ärzte, ärztliche und psychologische Therapeutinnen und Therapeuten, Pflegerinnen und Pfleger die Therapie der Patientin oder des Patienten als erfolgreich beurteilen. Wenn es Zweifel gibt, wird ein zusätzliches, externes Gutachten eingeholt. Über die Entlassung entscheidet das Gericht.

Maßregeln nach § 64 StGB für suchtkranke Patientinnen oder Patienten sind zeitlich befristet. Die Patientin oder der Patient wird auch nach der Entlassung nicht alleine gelassen. Es gibt zunächst die Entlassung auf Bewährung, bei der sich die Entlassenen regelmäßig bei einer Bewährungshelferin oder einem Bewährungshelfer melden müssen.

Bei einer entsprechenden gerichtlichen Weisung werden alle Patientinnen oder Patienten nach der Entlassung weiter durch forensische Nachsorgeambulanzen betreut. An die Entlassung aus der Unterbringung nach § 63 StGB schließt sich außerdem für mehrere Jahre, in Einzelfällen auch unbefristet Führungsaufsicht an. Die Entlassenen werden dann von einer Führungsaufsichtsstelle bei einem Landgericht überwacht. Ihnen können Weisungen für die Lebensführung gemacht werden, zu denen z.B. auch das Tragen einer "elektronischen Fußfessel" zählt.

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