Flüchtlingshilfe

Flüchtlingshilfe

12. Februar 2016
EAE, ZUE, NU: Welche Landeseinrichtungen gibt es und wie ist dort die Belegung?

Das Land NRW unterscheidet zwischen Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) und so genannten Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) und Notunterkunfteinrichtungen (NU).

  • Die Aufgaben einer EAE erstrecken sich unter anderem von der Registrierung von Flüchtlingen über die ärztliche Untersuchung von Flüchtlingen (z.B. Impfungen) bis hin zur Vorstellung der Flüchtlinge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zwecks Einleitung des Asylverfahrens. Flüchtlinge bleiben in der Regel fünf bis acht Tage in einer EAE.
     
  • Bei den Unterbringungseinrichtungen wird zwischen den Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) und Notunterkunfteinrichtungen (NU) unterschieden. Zentrale Unterschied zwischen beiden Einrichtungen ist die zeitliche Nutzung. Während ZUE für einen längeren Zeitraum genutzt werden können, dienen NU der Überbrückung eines Engpasses in den ZUE. In den Unterbringungseinrichtungen werden Zufluchtsuchende solange untergebracht und versorgt, bis eine endgültige Entscheidung über ein Asylverfahren ansteht. Das kann bis zur drei Monaten nach § 47 Asylverfahrensgesetz dauern.

In Einrichtungen des Landes NRW wurden zum Jahresende 2015 knapp 85.000 Unterbringungsplätze zur Verfügung gestellt (15.464 so genannte "Regelplätze", 68.948 in Notunterkünften)

Zum Stichtag 12. Januar 2016 gab es fünf EAE (Bielefeld, Dortmund-Hacheney / Dortmund-Buschmühle, Unna-Massen, Bad Berleburg, Burbach) sowie 24 ZUE/NU.

Die Belegung der EAE und ZUE kann im Bericht des Ministers für Inneres und Kommunales an den Landtag NRW zum Tagesordnungspunkt "Immense Herausforderung steigender Flüchtlingszahlen für die Kommunen - Flüchtlingszahlen im Jahr 2015" vom 22. Januar 2016 abgerufen werden (S. 8): https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMV16%2F3649|1|0

Weitere Informationen zu den Einrichtungen des Landes finden Sie auf der Internetseite der landesweit für Asylfragen zuständigen Bezirksregierung Arnsberg.

In NRW werden drei sogenannte Drehscheiben zur Verteilung der Flüchtlinge betrieben: an den Hauptbahnhöfen in Dortmund (wieder ab Mitte 12/2015), Düsseldorf und Köln.

Während die Flüchtlinge in der Vergangenheit fast ausschließlich von sich aus in die Erstaufnahmeeinrichtungen kamen oder von den Ausländerbehörden dorthin geschickt wurden, werden die Flüchtlinge seit September 2015 auch direkt von der deutsch-österreichischen Grenzregion nach NRW gebracht. Die Ursache dafür liegt in der Balkan-Route, über die eine Vielzahl der Menschen nach Deutschland kommt.

Der Transport von der deutsch-österreichischen Grenzregion nach NRW geschieht überwiegend mit dem Zug über die Drehscheiben Dortmund, Düsseldorf und Köln. Die bundesweite Verteilung über die Drehscheiben soll das Bundesland Bayern entlasten, das aufgrund seiner Außengrenzen besonders stark belastet ist.

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