Bund-Länder-Kommission gegen Antisemitismus
7. Juni 2019

Bund-Länder-Kommission gegen Antisemitismus beschlossen

Gemeinsame Kommission von Bund und Ländern zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens gegründet

Am 6. Juni 2019 wurde bei der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Berlin die Einrichtung einer ständigen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus beschlossen. Damit wird eine Initiative des Bundestags (BT-Drs. 19/444) aufgegriffen. Diese geht auf einen interfraktionellen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zurück.

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Das gemeinsame Gremium von Bund und Ländern wird sich um Fragen zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens kümmern. Mitglieder sind neben dem Beauftragten für Jüdisches Leben der Bundesregierung, Felix Klein, alle Beauftragten der Länder bzw. mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe beauftragte Personen. Aktuell gibt es in zehn Bundesländern eine beauftragte Person.
Für Nordrhein-Westfalen ist Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrer Funktion als Antisemitismusbeauftragte des Landes in das Gremium berufen worden.

Die Einrichtung der Bund‐Länder‐Kommission zur Antisemitismusbekämpfung ist ein wichtiger Schritt für unsere überregionale Arbeit. Sie ist das zentrale Gremium zur Vernetzung und für die Ausrichtung von bundesweiten Projekten und Aktionen.

Zu den Zuständigkeiten des Gremiums gehören:

  • Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern
  • gesellschaftliche Einordnung und Diskussion befördern
  • Empfehlungen zur Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus sowie zum Schutz Jüdischen Lebens geben
  • Beiträge zur Erinnerungsarbeit und zum Gedenken an die Shoa
  • überregionale Vorhaben zur Prävention von Antisemitismus und dem Schutz Jüdischen Lebens anzuregen und ggf. gemeinsam vorzubereiten
  • den internationalen Austausch zu pflegen

Das nächste Treffen der Antisemitismusbeauftragten soll in der zweiten Jahreshälfte in Berlin stattfinden.
 
Weiterführende Informationen:
Hier finden Sie die Bundestagsdrucksache 19/444 „Antisemitismus entschlossen bekämpfen“.
Hier finden Sie das Protokoll der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. Juni 2019.

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