Anhörung des Hauptausschusses, des Innenausschusses, des Integrationsausschusses und des Ausschusses für Schule und Bildung

Anhörung des Hauptausschusses, des Innenausschusses, des Integrationsausschusses und des Ausschusses für Schule und Bildung

1. Oktober 2020

Bei einer gemeinsamen Anhörung des Hauptausschusses, des Innenausschusses, des Ausschusses für Schule und Bildung und des Integrationsausschusses waren am 1. Oktober rund 20 Sachverständige unter anderem aus Hochschulen, Beratungsstellen, Stiftungen, Gewerkschaften und der Kinder- und Jugendarbeit eingeladen zum Thema Rechtsextremismus eingeladen.

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Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt die dort geäußerte Ansicht vieler Experten, dass weiterhin Handlungsbedarf im Bereich der Präventionsarbeit und Analyse antisemitischer Vorfälle besteht.
„Die kürzlich im Landtag beschlossene Meldestelle, die nun durch die beteiligten Ressorts eingerichtet werden soll, ist dabei ein wichtiger Baustein zur Erhellung des Dunkelfeldes im Bereich der antisemitischen Vorfälle in Nordrhein-Westfalen“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Die Meldestelle sei dabei ein wichtiges Angebot an Betroffene, solche Vorfälle vertrauensvoll zu melden.
 
Die Antisemitismusbeauftragte teilt die Einschätzung des als Sachverständigen für den Bund Deutscher Kriminalbeamter e.V. anwesenden Bundes- und Landesvorsitzenden Sebastian Fiedler, dass zum richtigen Umgang und zur Einschätzung von Vorfällen mit antisemitischen oder anderen menschenfeindlichen Hintergründen stetige Fort- und Weiterbildung bei den Ermittlungsbehörden notwendig sei. „Die Kenntnis über moderne Erscheinungsformen des Antisemitismus ist zentrale Grundlage für entsprechende Ermittlungen und Verfahren. Inhalte dazu sollten fest in der Aus- und Weiterbildung von Polizei und Staatsanwaltschaften verankert werden. Gerade aktuelle Forschungen liefern immer wieder neue Erkenntnisse, die bei den Behörden Anwendung finden müssen“ resümierte Leutheusser-Schnarrenberger die Anhörung.
 
Die schriftliche Stellungnahme der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen zur Anhördung steht als Download zur Verfügung.
 

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