Kabinett beschließt Änderungen für die Coronaschutzverordnung und die Coronaeinreiseverordnung

Das nordrhein-westfälische Kabinett hat am Sonntag (12. Juli 2020) Änderungen für die Coronaschutzverordnung und die Coronaeinreiseverordnung beschlossen und sie bis zum 11. August 2020 verlängert. In der Coronaschutzverordnung werden durch die aktuellen Änderungen die Personengrenzen für Veranstaltungen erhöht. Das betrifft vor allem Feste aus besonderem Anlass, insbesondere Hochzeiten, die bei Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung der Teilnehmenden nun mit bis zu 150 Personen gefeiert werden dürfen. Gleiches gilt für Beerdigungen. Bei Kultur- und sonstigen Veranstaltungen wird der Schwellenwert, ab dem ein Hygienekonzept vorgelegt werden muss, von 100 auf 300 Personen angehoben. Die Personenbegrenzung beim Kontaktsport in der Halle wird von zehn auf 30 Personen erhöht. Auch die zulässige Zuschauerzahl wird von 100 auf 300 erhöht. Wichtige Änderungen gibt es auch zur Einreise aus Risikogebieten: In der Coronaeinreiseverordnung wird ab sofort dem Umstand Rechnung getragen, dass ausreichende Testkapazitäten vorhanden sind, um die prinzipiell gewünschten Testungen der Einreisenden und Rückreisenden aus den vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikoländern durchzuführen. Die Ausnahmen von der Quarantänepflicht wurden dementsprechend reduziert.

Land startet „NRW Überbrückungshilfe Plus“

Um durch die Pandemie stark betroffene kleine und mittlere Unternehmen weiter zu unterstützen, starten Bund und Land Nordrhein-Westfalen die Überbrückungshilfe. Antragsberechtigt sind Unternehmerinnen und Unternehmer, deren Umsätze in den Monaten April und Mai 2020 mindestens 60 Prozent unter Vorjahr lagen. Sie erhalten für die Monate Juni bis August verlorene Zuschüsse, mit denen sie Umsatzausfälle ausgleichen und betriebliche Fixkosten decken können.

Kulturgipfel: Landesregierung stellt 185 Millionen Euro für die Kultur zur Bewältigung der Corona-Krise bereit

Mit dem NRW-Stärkungspaket „Kunst und Kultur“ in Höhe von 185 Millionen Euro will die Landesregierung die direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise im Bereich der Kultur bewältigen und neue kreative Potenziale in der Kultur in Nordrhein-Westfalen freisetzen. Die Mittel sind Teil des umfassenden Konjunkturpakets des Landes. Das Kulturstärkungspaket besteht aus zwei Bausteinen: Einem großangelegten Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Höhe von 105 Millionen Euro sowie einem Stärkungsfonds für Kultureinrichtungen in Höhe von 80 Millionen Euro.

Corona-Dashboard

Zahlen, Daten Fakten für und aus Nordrhein-Westfalen: Mit dem Dashboard www.corona-dashboard.nrw werden alle relevanten Informationen rund um die Covid-19 Pandemie im Land aufbereitet. Die Daten sind aufgeteilt in medizinische, epidemiologische, wirtschaftliche und soziale Kategorien und bieten aktuelle und transparente Einblicke in die gesellschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen.

Landesregierung hebt Lockdown für Kreis Warendorf auf/ Lockdown-Regelungen im Kreis Gütersloh werden um eine Woche verlängert / Regelungen der Coronaschutzverordnung werden für ganz Nordrhein-Westfalen bis 15. Juli verlängert

Die Landesregierung hebt den Lockdown und die Beschränkungen des öffentlichen Lebens für den Kreis Warendorf mit Ablauf Dienstag, 30. Juni 2020 um Mitternacht auf. Für den Kreis Gütersloh werden die bestehenden Regelungen und Beschränkungen um eine Woche bis zum 7. Juli 2020 verlängert. Über diese Schritte und weitere Maßnahmen hat Ministerpräsident Armin Laschet gemeinsam mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und den Landräten der Kreise Gütersloh und Warendorf, Sven-Georg Adenauer und Dr. Olaf Gericke, am Montag, 29. Juni 2020, informiert und das Vorgehen erläutert.
Zudem werden die Regelungen der Coronaschutzverordnung in ganz Nordrhein-Westfalen um zwei Wochen verlängert. Diese gelten damit bis mindestens 15. Juli 2020 fort. Weitere Informationen sind hier zu finden.

Besserer Arbeitsschutz in der Fleischindustrie: Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen legen gemeinsamen Zehn-Punkte-Plan vor  

Angesichts der im Zuge der Corona-Pandemie erneut deutlich gewordenen Missstände bei der Unterbringung und den Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Schlacht- und Zerlegebranche, haben die Arbeitsminister und Landwirtschaftsministerinnen der von dieser Entwicklung besonders betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ein gemeinsames Zehn-Punkte-Papier auf den Weg gebracht: Es beinhaltet konkrete Vorschläge für einen Systemwechsel in der Branche mit klaren rechtlichen Vorgaben. So kommt es aus Sicht der vier Ministerien in Düsseldorf und Hannover vor allem darauf an, Arbeitsbedingungen und Gesundheitsschutz zu verbessern – auch die Wohnverhältnisse der Beschäftigten müssen menschenwürdig gestaltet werden. Staatliche Kontrollen sollen zudem effektiver werden. Auch das von der Bundesregierung angekündigte Arbeitsschutzprogramm, das Schlachten und Fleischverarbeitung ab 2021 grundsätzlich nur noch durch Arbeitnehmer des eigenen Betriebes erlauben will, wird von den Beteiligten unterstützt.

Land unterstützt Privattheater in Corona-Krise

Um Privattheater zu unterstützen, die aufgrund der Corona-bedingten Einstellung des Spielbetriebs unverschuldet in finanzielle Engpässe geraten sind, stellt das Land 700.000 Euro in Form von Liquiditätshilfen zur Verfügung. Damit ergänzt das Land das Konjunkturprogramm des Bundes und die Nothilfen der Kommunen. Die Unterstützung richtet sich grundsätzlich an alle professionell arbeitenden Privattheater in Nordrhein-Westfalen, die bisher keine institutionelle Förderung des Landes erhalten und angesichts des Umfangs ihres Spielbetriebes die Existenzkrise nicht allein über die bereits vorhandenen Soforthilfen überwinden können.

426.000 Kleinstunternehmen erhielten finanzielle Unterstützung durch die NRW-Soforthilfe 2020 – 4,5 Milliarden Euro ausgezahlt

Mit der NRW-Soforthilfe 2020 haben Bund und Land in den vergangenen drei Monaten mehr als 426.000 Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen durch die bislang schwersten Monate der Corona-Krise geholfen. In keinem anderen Bundesland wurden so viele Anträge gestellt und so hohe Auszahlungen geleistet wie in Nordrhein-Westfalen: Insgesamt wurden 4,5 Milliarden Euro an Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinbetriebe überwiesen.

Die Menschen in Nordrhein-Westfalen halten in der Krise zusammen - Studie zur Nachbarschaftshilfe in der Corona-Pandemie

Die meisten Menschen in Nordrhein-Westfalen leben in „guter Nachbarschaft“ und mehr als die Hälfte ist bereit, sich in der Corona-Krise für ihre Nachbarn einzusetzen. Das zeigt eine wissenschaftliche Studie im Auftrag des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums. „Die Menschen stehen in schwierigen Situationen zusammen, das finde ich großartig. Gerade das solidarische Miteinander macht Nordrhein-Westfalen so lebens- und liebenswert“, bedankt sich Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bei den unzähligen Helferinnen und Helfern, die sich schon seit vielen Wochen um ältere Menschen in ihrer Nachbarschaft kümmern.

8,9 Milliarden Euro für Schulen, Kommunen, Krankenhäuser und Solo-Selbständige

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf das Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro vorgestellt. Die Mittel werden zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes eingesetzt. Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket des Bundes wirken sich unmittelbar mit 3,2 Milliarden Euro für Nordrhein-Westfalen aus. Nordrhein-Westfalen ergänzt die Hilfe nun um weitere 3,6 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt und setzt damit eigene Schwerpunkte. Zusätzlich stellt die Landesregierung 1,7 Milliarden Euro aus Landesmittel zur Kofinanzierung für Maßnahmen des Bundes bereit. Insbesondere für Arbeitsschutz und Hygienemaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen werden weitere 300 Millionen Euro bereitgestellt.

Vorbeugung durch Beachtung von Hygieneregeln

Das Coronavirus wird durch eine sogenannte Tröpfcheninfektion übertragen, also etwa durch Niesen oder Husten. Zur Vorbeugung können daher jene Hygienemaßnahmen helfen, die auch bei anderen, klinisch ähnlichen Infektionskrankheiten angeraten sind. Dazu gehören: regelmäßiges Waschen der Hände, Nutzung von Einweg-Taschentüchern beim Husten, Niesen und Naseputzen und das Meiden von größeren Personenansammlungen.

• Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
• Informationsplakat zum Umgang mit dem Coronavirus (PDF)
• Tipps für Eltern (PDF)

Zentrale Rolle des Robert Koch-Instituts

Das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin ist die bundesweit zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um das Coronavirus. Von dort aus werden Maßnahmen bundesweit koordiniert, etwa mit der Bundesregierung die Rückholaktion für deutsche Bürgerinnen und Bürger aus der Region Wuhan in China. Das RKI hat auf seiner Internetseite eine Vielzahl von Informationen für Fachleute, aber auch die allgemeine Öffentlichkeit veröffentlicht.

• Informationen des Robert Koch-Institut

Erläuterungen in Leichter Sprache und Gebärdensprache

Was ein Virus ist, wie es sich verbreitet und was man dagegen tun kann, erläutert unterstützt durch passende Illustrationen, ein Text in Leichter Sprache, anschaulich aufbereitet durch die „Agentur Barrierefrei NRW".

  Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache (PDF-Datei)   

Warum der Mund-Nasen-Schutz wichtig ist, welche Arten von Masken es gibt und wie Alltags-Masken richtig benutzt werden, dazu hat die "Agentur Barreierefrei NRW" Informationen in Leichte Sprache übersetzt.

  Informationen zum Mund-Nasen-Schutz in Leichter Sprache (PDF-Datei)

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan sollen die Anti-Corona-Maßnahmen Schritt für Schritt geöffnet werden. Die "Agentur Barrierefrei NRW" hat den Plan anschaulich aufbereitet und in Leichte Sprache übersetzt. Das Dokument wird regelmäßig aktualisiert, letztes Update: 15.07.2020.

  Corona-Regeln in Leichter Sprache (PDF-Datei)

Das vom Ministerium geförderte „Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben" (KSL) stellt ein Video in Gebärdensprache zur Verfügung, in dem Fragen unter anderem zum Schutz vor einer Ansteckung und zum richtigen Verhalten im Ernstfall beantwortet werden.

  Informationen zum Coronavirus in Deutscher Gebärdensprache

 
Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte

• Fax: 030 / 340 60 66 – 07
• info.deaf@bmg.bund.de
• info.gehoerlos@bmg.bund.de
• Gebärdentelefon (Videotelefonie)